China: Todesstrafe auf Bewährung für Ex-Minister

Chinas neuer Präsident Xi Jinping trat an mit dem Versprechen, aufzuräumen mit der weitverbreiteten Korruption in den Führungskadern - bei den "kleinen Fliegen" ebenso wie bei den "mächtigen Tigern", wie er es einmal ausdrückte. Bisher waren es eher die Fliegen, die vor Gericht landeten, kleine Funktionäre, die Geliebte auf Staatskosten wohnen ließen oder ihren teuren Lebenswandel zur Schau stellten. Nun erwischte es aber einen Tiger: Der ehemalige Eisenbahnminister Liu Zhijun wurde wegen Korruption und Amtsmissbrauchs zur Todesstrafe auf Bewährung verurteilt. Dies meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag. Der 60-Jährige war 2003 Bahnminister geworden, acht Jahre später wurde er wegen des Verdachts entlassen, er habe bei der Vergabe von Aufträgen für den raschen Ausbau des chinesischen Bahnnetzes für Hochgeschwindigkeitszüge Bestechungsgelder angenommen. Liu war im April angeklagt worden. Durch sein Verhalten sei dem Gemeinwohl ein riesiger Schaden entstanden, hieß es in Staatsmedien zu Prozessbeginn im Juni. Xinhua zitierte aus der Anklageschrift, Liu habe zwischen 1986 und 2011 insgesamt 64,6 Millionen Yuan ( 8,1 Millionen Euro) an Bestechungsgeldern angenommen.

Bereits im November war Liu aus der in China herrschenden Kommunistischen Partei ausgeschlossen worden. Das Bahnministerium wurde heuer aufgelöst. Seine administrativen Aufgaben übernahm das Verkehrsministerium, um die kommerziellen Belange kümmert sich eine neue chinesische Bahngesellschaft. Eine Todesstrafe auf Bewährung bedeutet, dass sie bei guter Führung in lebenslange Haft umgewandelt werden kann.