Brüsseler Spitzen hautnah in Graz
VP-Chef Spindelegger und Vize-EU-Chefin Reding luden in Graz zur Debatte. Das soll EU-Entscheidungen begreifbarer machen.
Warum , so ärgert sich der Herr aus Klagenfurt, warum nur gibt es in der EU keine einheitlichen Größenangaben für Kleidung? Einmal stehe Small auf dem Etikett, dann wieder 36. „Sonst wird ja auch alles geregelt.“
Das war eine von Dutzenden Fragen, die Montagabend auf die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Viviane Reding, und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger beim Townhall Meeting warteten. Diese Veranstaltungen soll die Brüsseler Politik begreifbarer machen; die dritte fand nach Mautern an der Donau und Steyr nun in Graz statt.
Mit dem Wahlkampf so knapp vor den Grazer Gemeinderatswahlen am 25. November habe die Ortswahl aber nichts zu tun, versichert Heinz R. Miko, Pressesprecher der Vertretung der EU-Kommission in Österreich. „Der Termin steht seit Monaten. Einen Termin mit einer Kommissarin wie Reding macht man ja nicht von Woche zu Woche.“ Zumal Reding ihre eigene Veranstaltung mit der österreichischen Reihe kombinieren ließ: Ihr Citizens Dialogue machte den Sprung vom Start in Cadiz in Spanien nach Graz und soll 2013 in Berlin fortgesetzt werden.
Lust auf die EU
Ob nun Townhall Meeting oder Citizens Dialogue, beide Formate haben das gleiche Ziel: Menschen für die EU interessieren, damit sie sich nicht frustriert von ihr abwenden. „Ich bin mir bewusst, dass heute viele Bürger dem europäischen Projekt skeptischer gegenüberstehen“, begründete Vizekanzler Spindelegger den Zweck der Reihe. „Es besteht aber auch der Wunsch, stärker eingebunden zu werden und mitgestalten zu können.“
Vielleicht haben die Townhall Meetings deshalb diesen kleinen Kniff: Statt bloß Reden zu halten, müssen die Politiker nämlich auf Fragen reagieren. Das kann schon eine Herausforderung sein. Denn es können auch unerwartete Anliegen darunter sein, da keine Voranmeldung nötig ist. „Das ist ein offener Dialog“, beschreibt Miko.
Dutzende Fragen wurden aber auch zuvor via Facebook, Twitter und auf der Homepage des Veranstalters gepostet. Bankenkrise und Griechenlandhilfe waren breit vertreten. „Warum hat man den Eindruck, dass die EU nur zum Zweck der Gewinnoptimierung für Banken und Konzerne gegründet wurde? Und die wirklichen Probleme wie Arbeitslosigkeit und Tierleid außer Acht gelassen werden?“, will eine Frau wissen. Ein Mann sorgt sich um Griechenland. „Ist der übertriebene Spardruck, der den Griechen auferlegt wird, nicht kontraproduktiv, weil die Arbeitslosigkeit erhöht wird, aber die Wirtschaftsleistung nach unten gedrückt?“