Politik/Ausland

Brexit:Eine unsichtbare Grenze wird zum Stolperstein

Man muss schon sehr lange fragen und sehr genau schauen, um diese Grenze zu finden. Selbst in Orten, durch die sie mittendurch verläuft. Auf die Markierungen am Straßenrand zu achten, empfehlen Einheimische: Wenn die auf einmal gelb würden, sei man in Irland. Auch die Wegweiser geben Hinweise: Zeigen sie Meilen an, ist man in Nordirland und damit in Großbritannien.

Wer sich entlang der Grenze zwischen Irland und Nordirland bewegt, kommt bald drauf, dass die inzwischen unsichtbar ist, konsequent aus dem Weg geräumt wurde.

 

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Umso dicker aber zieht sie sich durch die Erinnerungen der Menschen, und die sind oft blutig. Das Grenzgebiet zwischen den beiden Ländern war zu Zeiten des nordirischen Bürgerkriegs Rückzugsgebiet und Hochburg der Terrorgruppe IRA. Über die Grenze liefen die Waffenlieferungen für die Terroristen nach Nordirland , schaffte man verfolgte oder verletzte IRA-Kämpfer in die Gegenrichtung.

Auch wenn heute viele nicht mehr wissen, wo die Grenze tatsächlich ist, wo einst Polizei und britisches Militär postiert waren, jedes Auto kontrollierten, daran kann sich fast jeder erinnern. In den Pubs in Nordirland sind Katholiken und Protestanten bis heute weitgehend unter sich. Die einen kehren hier, die anderen dort ein, beim Bier erzählt man sich Geschichten über die Schießereien mit der anderen Seite, zeigt auf die Fenster, durch die Unbekannte damals Molotow-Cocktails warfen.

Auf beiden Seiten der Grenze sind die meisten heute mehr als froh, dass man sie los ist. Dass beide Länder heute zur EU gehören, habe die Insel nach Jahrzehnten des Bürgerkriegs befriedet und geeint. Dass sich genau das nach dem Brexit ändern soll, macht hier vielen Sorgen.

Die Backstopp-Sackgasse

Das hat die Zukunft dieser Grenze zu einem der heikelsten Themen rund um den EU-Austritt Großbritanniens gemacht. Premierministerin Theresa May muss in diesen Tagen in Brüssel noch einmal versuchen, das Problem mit dem sogenannten „Backstop“ zu lösen. Es geht dabei eigentlich nur um eine Auffanglösung für den Notfall: Also wenn Großbritannien nach dem Austritt und dem Ablauf der knapp zweijährigen Übergangsperiode kein verbindliches Handelsabkommen mit der EU zustande gebracht hat. Um zu verhindern, dass in diesem Fall die Grenzzäune zwischen Irland und Nordirland wieder hochgehen, soll ganz Großbritannien weiterhin Teil der EU-Zollunion bleiben, Nordirland bleibt zusätzlich Teil des EU-Binnenmarkts. An dieser Regelung, auch wenn sie nur im Notfall gilt, droht das Abkommen, das die Premierministerin mit der EU ausgehandelt hat, maßgeblich zu scheitern. Das würde Großbritannien daran hindern, Handelsabkommen mit anderen Ländern der Welt abzuschließen, für die überzeugten Brexit-Befürworter inakzeptabel. Vehement dagegen ist auch die nordirische Partei DUP, traditionell Vertreterin der pro-britischen Protestanten: Die aber ist Mays Koalitionspartner, ohne sie ist die Mehrheit im Parlament dahin.