Politik/Ausland

Berlusconi kündigte Kandidatur für Senat bei Italien-Wahlen an

Trotz seiner fast 86 Jahre will Italiens viermaliger Ex-Premier Silvio Berlusconi mit der Politik nicht Schluss machen. Der Mailänder Medientycoon kündigte am Mittwoch an, dass er bei der Parlamentswahl am 25. September für einen Sitz im Senat kandidieren werde. Er beuge sich dem Willen seiner vielen Anhänger, die ihn zur Kandidatur aufgerufen hätten, erklärte Berlusconi im Interview mit Rai Radio 1. Er zieht zugleich als Spitzenkandidat seiner Forza Italia in den Wahlkampf.

Es gehe ihm nicht mehr um den Posten des Regierungschefs, sondern um die Umsetzung des Wahlprogramms der Mitte-Rechts-Allianz, das unter anderem eine Senkung der Steuern und höhere Mindestpensionen vorsehe. Die Parteien müssen bis zum 21. August ihre Kandidatenlisten vorlegen. Berlusconi hatte zuletzt Medienberichte dementiert, wonach er vom Posten des Senatspräsidenten im neugewählten Parlament träume.

Rechte Ministerpräsidentin möglich

Er wolle jedoch bei der Kür des neuen Ministerpräsidenten im Fall eines Wahlsieges von Mitte-Rechts mitreden. Erwartet wird, dass die rechtsextremen Fratelli d'Italia (FdI/Brüder Italiens) als stärkste Einzelpartei aus der Wahl hervorgehen. Damit hätte Fdl-Parteichefin Giorgia Meloni Anspruch auf den Premierministerposten. Neben der Fdl und der rechtskonservativen Forza Italia gehört die rechte Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini zum Mitte-rechts-Bündnis.

Berlusconi will auch in diesem Wahlkampf nicht auf hochgeschraubte Versprechen verzichten, für die er bekannt ist. So versprach er bereits eine Verdoppelung der Mindestpensionen auf 1.000 Euro monatlich, sollte er die Wahl gewinnen. Außerdem sollten Pensionisten mit Mindestpensionen kostenlose Zahnarztbehandlungen erhalten. In den italienischen Städten will er 1 Millionen Bäume pflanzen.