Pompeo trifft Kurz: Handelsbeziehungen, Corona und Nahost

US-Außenminister Mike Pompeo ist am Freitagabend mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu einem gemeinsamen Arbeitsessen im Bundeskanzleramt zusammengetroffen. Bei dem Gespräch standen die bilateralen Beziehungen und der Kampf gegen das Coronavirus im Mittelpunkt, teilte das Bundeskanzleramt gegenüber der APA mit.

Strategische Partnerschaft

"Ziel ist es, dass die Handelsbeziehungen zwischen Österreich und den USA wieder zügig hochgefahren werden, da die USA Österreichs drittgrößter Handelspartner sind", hieß es. Kurz selbst betonte in einer Stellungnahme: "Für ein kleines Land wie Österreich lohnt es sich stets, gute bilaterale Beziehungen zur Supermacht USA zu pflegen. Die strategische Partnerschaft der beiden Länder soll daher noch weiter vertieft und ausgebaut werden." Die Vereinigten Staaten seien nach Deutschland und Italien Österreichs drittgrößter Handelspartner und in außen- und geopolitischen Fragen einer der entscheidendsten globalen Akteure.

Kurz und Pompeo sprachen außerdem über außenpolitische Themen "wie die Unterstützung Israels oder das gemeinsame Engagement für Stabilität am Westbalkan". Auch wurden internationale Entwicklungen wie zum Beispiel im Nahen Osten, speziell Libanon, diskutiert. Darüber hinaus konnte der Bundeskanzler die Geschehnisse und gewaltsamen Vorgänge gegen Demonstranten in den vergangenen Tagen in Weißrussland ansprechen.

Kampf gegen Corona

Beim Kampf gegen das Coronavirus erklärte Kurz nach Angaben des Bundeskanzleramts, wie es in Österreich gelungen sei, durch schnelle und effiziente Maßnahmen die Kurve abzuflachen und die Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Ebenso sei die Impfstoffforschung Thema des Arbeitsessens gewesen, an dem auch Außenminister Alexander Schallenberg und Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) sowie US-Botschafter Trevor Traina teilnehmen. Kurz dankte Pompeo im Anschluss "für den guten Austausch und das wertschätzende Gespräch".

Pompeo: Virus komme aus China

Pompeo seinerseits betonte im ZiB1-Interview des ORF, dass das Coronavirus aus Wuhan, China, gekommen sei. "Die Chinesen hatten es in der Hand, zu verhindern, dass Hunderttausende Menschen sterben." Angesprochen auf das Thema Iran verteidigte Pompeo die US-Entscheidung, aus dem Atomabkommen auszusteigen: "Wir haben große Fortschritte gemacht, den Spielraum des größten staatlichen Terrorsponsors einzuengen". Der Iran könne der Hisbollah und den Terrornetzwerken in Syrien und im Irak nicht mehr so viel Geld geben. "Wir haben die Welt sicherer gemacht und das war ein direktes Resultat der Entscheidungen des US-Präsidenten."

Pompeo war zuvor mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) und Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) zusammengetroffen. Er sprach am Freitag darüber hinaus mit IAEO-Chef Rafael Mariano Grossi. Auch im Gespräch mit dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO bzw. IAEA) ging es um das Coronavirus. Die IAEO stellt Diagnose-Kits Mitgliedstaaten zur Verfügung. Außerdem wurde die Notwendigkeit der Kooperation des Iran mit der IAEO betont, hieß es in einer Twitter-Meldung Pompeos.