Streit ums Wärmegesetz: Was ist da los?
Von Caroline Bartos
Bereits im November 2022 hat die Regierung das klimapolitisch wichtige "Erneuerbare Wärmegesetz" im Ministerrat beschlossen. Das Gesetz sieht den Ausstieg aus Gasheizungen bis 2040 und aus Ölheizungen bis 2035 vor. Bis dato ist das Gesetz jedoch nicht finalisiert und die Zeit wird langsam knapp: Die Regierung ist nur mehr höchstens 12 Monate im Amt.
Im Moment steht es jedoch eher schlecht um das Gesetz. "Das Gesetz wurde von der Struktur her falsch aufgebaut, da hat man nicht alles mitgedacht", sagt die ÖVP-Energiesprecherin Tanja Graf am Montag zum KURIER. Am Montagabend bemühte sich die Regierung dann um Beruhigung. Die Verhandlungen zum Gesetz seien auf Schiene.
Gibt es also doch noch Hoffnung für das Gesetz? Was passiert hier hinter den politischen Kulissen und was bedeutet das Gesetz für jeden Einzelnen von uns? Das erklärt heute Bernhard Gaul, KURIER Innenpolitik-Redakteur und Klima-Experte.
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