Realos gegen Fundis: Roter Richtungsstreit

Die alte Parteienwelt ist untergegangen, die Sympathie für die große Koalition schmilzt dramatisch, sagte der renommierte Politikforscher Fritz Plasser am Dienstag. Bei der SPÖ kommt noch ein Spezialproblem dazu: Sie ist tief gespalten, wie die Grünen in den Anfangsjahren. Fundis gegen Realos. Die Zukunft des SPÖ-Parteichefs hängt davon ab, ob er diesen Konflikt lösen kann. Ist die Antwort auf den Zulauf zur FPÖ nun ein Linksruck mit neuen Klassenkampfparolen und weicher (Wiener) Flüchtlingspolitik, der auch die Koalition mit der ÖVP gefährden würde? Oder doch ein Rechtsruck, wie ihn die burgenländische SPÖ gerade vormacht, die mit den Blauen koaliert und sogar – wider EU-Recht – den Arbeitsmarkt abschotten will?

Seit am vergangenen Sonntag das "rote Wien" sein grün-blaues Wunder erlebte, liegen die Nerven blank. Von Michael Häupl kann Faymann ebenso wenig Unterstützung erfahren wie Reinhold Mitterlehner von Erwin Pröll. Die Landesparteien machen im Zweifel für ihre Interessen den Bundesparteiobmann zum Wurschtel. Juso-Chefin Julia Herr – Befürworterin der Faymann-Ablöse – schlägt vor, dass sich Rot und Schwarz zumindest bewegen sollen, indem man Themen abtauscht. So nach dem Motto: Schenkst du mir die Gesamtschule, bekommst du eine Erhöhung des Pensionsalters. Ist das Politik neu, mit wilder Frische? Eher erinnert es an die alte Abtäuschel-Politik der Koalition, bis nur Krümel übrig bleiben – und Frustrationen. Siehe Steuerreform.

Die Vertrauenskrise der Politik wird sich unter diesen Voraussetzungen nicht in Luft auflösen – wahrscheinlich auch nicht mit neuem Personal. Diese "große Koalition" ist kaum noch wiederzubeleben.