Meinung

Obama bleibt der Präsident, der die USA aus der Krise führen soll

Den großen Wandel erwartet für Obama II niemand mehr.

Mag. Ingrid Steiner-Gashi
über Obamas Wiederwahl

Barack Obama hat geschafft, was seit Jahrzehnten keinem anderen US-Praesidenten gelungen ist: Er wurde wieder gewählt, obwohl die Arbeitslosenrate im Land über sieben Prozent liegt. Und hohe Arbeitslosigkeit, so lautetet bisher die goldene Wahl-Regel in den USA, ist Gift für jeden amtierenden Herrn des Weißen Hauses.

Obama hat also trotz anhaltender Wirtschaftskrise und trotz der Tatsache, dass viele Amerikaner heute wirtschaftlich schlechter da stehen als vor vier Jahren, von den US-Bügern das Mandat erhalten, seinen 2009 eingeschlagenen Weg "four more years" fortzusetzen. Das bedeutet: Krisenbewältigung für eine nach wie vor schwächelende Wirtschaft, doch mit vollem Einsatz eines Staates, der stark, einflussreich und verantwortungsbewusst bleiben soll. Wäre Mitt Romney der Sieger, hätte es anders ausgesehen. Die Rolle des aus republikanischer Sicht verhassten "big governments" wäre reduziert und finanziell extrem beschnitten worden – mit drastischen Folgen für Millionen Amerikaner, die in die Langzeitarbeitslosigkeit gerutscht und die auf staatliche Hilfe angewiesen sind.

Das bestätigte Vertrauen der Amerikaner in ihren alten, neuen Präsidenten gibt ihm weitreichenden politischen Handlungsspielraum. Ohne den Hype, der Obama zu seinem ersten Wahlsieg getragen hatte und ohne die überzogenen und mittlerweile verpufften Hoffnungen, Obama könnte die USA "heilen", steht der wiedergewählte Praesident dieses Mal auf dem Boden der politischen Realität. Ein drittes Mal kann er nicht wieder gewählt werden, Obama muss also keine Rücksicht mehr darauf nehmen, welchen Wähler des eigenen Lagers er mit welchem Schritt verprellen könnte und kann mit Kompromissvorschlägen auf die Opposition zugehen.

Den großen Wandel, den Obama für seine Ära I versprochen hatte, erwartet für Obama II ohnehin niemand mehr. Mehr als zufrieden werden die Amerikaner am Ende von Obamas achtjähriger Amtszeit schon sein, wenn es ihm gelingt, die schwächelnde Wirtschaftssupermacht wieder zu beschleunigen und vor dem Schuldenchaos zu bewahren. Dies wird schwierig genug, zumal sich die Konstellation im Kongress nicht ändern wird - im Repräsentantenhaus steht dem demokratischen Präsdenten erneut eine auf Total blockierende republikanische Mehrheit gegenüber. Schafft Obama das Kunststück, auch diese Blockade zu druchbrechen, ist ihm das Platz als ein erfolgreicher, 44.Präsident der USA in den Geschichtsbüchern sicher.