Zeit für lei, lei vorbei
Von Josef Votzi
Zeit für lei, lei vorbei
über Kärnten
Frisches Geld nur gegen harte Auflagen. Reden wir über Griechenland oder Kärnten? Selbst die hochseriösen Ö1-Journale können sich diesen Kalauer nicht mehr verkneifen. Die flapsige Gleichsetzung hat sich derart verselbstständigt, dass gestern der Regierungschef hochoffiziell proklamierte: "Jeder Vergleich mit Griechenland ist völliger Unsinn." Zwischen den 19 Milliarden, die Athen heuer noch braucht, und den 343 Millionen, die Klagenfurt akut vorgestreckt haben will, liegen nicht nur Welten. Eine Pleite Griechenlands samt "Grexit" macht in der EU in der Tat wieder die Runde. Ein "Kexit", also der Austritt oder gar Hinauswurf Kärntens aus dem österreichischen Staatsverband, bleibt ein Fall für den Villacher Fasching. Wenn es eine verblüffend nachhaltige Parallele gibt, dann diese: Da wie dort spielte ein hochbegabter Blender die Hauptrolle. In Kärnten stand Jörg Haider am Anfang des Hypo-Desasters entscheidend allein Pate. Ihm gelang es so, die Kärntner Wähler fast zwei Jahrzehnte lang erfolgreich zu täuschen. Der Blender im griechischen Milliardendrama, Yanis Varoufakis, ist wenige Monate nach Amtsantritt nun auch zu Hause entzaubert und wird entmachtet. (Mehr dazu hier.)
Ob die Griechen ausreichend guten Willen zeigen, damit die rettenden Milliarden fließen, ist noch offen. Kärnten trägt mit einem Sparprogramm samt Anbot einer Dreiviertel-Milliarde nicht nur viel zur Bewältigung des Debakels bei. Dass es den Rucksack der Milliarden-Haftungen für die Hypo/HETA alleine schultert, kann am Ende niemand ernsthaft wollen. Das würde nicht allein Kärnten in die Pleite reißen, sondern die Bonität des ganzes Landes erschüttern. Das kann einer Bundesregierung, die das Hypo-Debakel nach der Notverstaatlichung bis Schellings Amtsantritt lange dahindümpeln ließ, nicht gut anstehen. Der Finanzminister kann und wird es politisch und wirtschaftlich auch nicht wollen.