Töchterle soll das Parlament reformieren

Auch gestern, anlässlich der Regierungserklärung, waren wieder Schulklassen im Hohen Haus. Während Lehrer versuchen, den jungen Menschen beizubringen, dass man bei Diskussionen zuhört und andere ausreden lässt, zeigten die Politprofis, wie Parlamentarismus nicht funktioniert. Die Kollegen der eigenen Partei haben immer recht, andere unterbricht man und statt zuzuhören kann man ja auch mit dem Handy spielen oder mit dem Nachbarn schwätzen.

Parlamentarismus ist etwas anderes. Und wer wüsste das besser als der umfassend gebildete Karlheinz Töchterle, der ja als Wissenschaftsminister leider nicht mehr gebraucht wird. Aber er könnte jetzt den Abgeordneten erklären, wie Disputationes, etwa nach dem Vorbild der Scholastiker, funktionieren. Da muss der Redner die Position des anderen verstehen, Zweifel an der eigenen haben und nach Lösungen suchen. So könnte aus einem Parlament des Durcheinanderredens ein Hohes Haus werden, wo um die besten Ideen und nicht um den dümmsten Zwischenruf gerittert wird.

Wenn alle Parteien Interesse an einem funktionierenden Parlamentarismus haben, dann sollen sie Töchterle mit der Bildung einer Arbeitsgruppe beauftragen. Dort soll dann auch über die Minderheitenrechte und andere Verbesserungen diskutiert werden. Denn natürlich gehört ein Hearing von künftigen Ministern vor den gewählten Volksvertretern zu einer funktionierenden Demokratie. Wer sich nicht zutraut, über sein Thema öffentlich befragt zu werden, soll auch kein Regierungsamt bekommen.

Und Schüler können dann ins Parlament kommen, um etwas zu lernen.