Rot und Schwarz tragen längst Blau
Von Josef Votzi
Blau regiert in Österreich längst mit. Nimmt sich Strache nun selbst aus dem Spiel?
über den Start von Schwarz-Blau in Oberösterreich
"Die FPÖ ist eine Partei, die nicht regieren kann" (Andreas Schieder). "Das wird nicht lange halten" (Rudolf Hundstorfer). Das Urteil der beiden Spitzenroten über Schwarz-Blau in Oberösterreich fällt harsch aus. Es wäre glaubwürdiger, hätte die Bundes-SPÖ jüngst bei Rot-Blau im Burgenland mehr als nur die Nase gerümpft.
Von vorgestern ist die Behauptung, damit würde die FPÖ nun salonfähig, sprich als regierungstauglich geadelt. Die Blauen sitzen seit Jahren in fast allen Ländern mit am Regierungstisch. Allein im Burgenland würden sie nach Abschaffung des Proporzsystems erstmals nicht mehr mit dabei sein, in Oberösterreich (wo es weiter gilt) aber auch ohne Koalition (in weniger üppigem Umfang) mit Ämtern und Agenden bedacht. Salonfähig wurde blaue Politik endgültig dadurch, dass Rot und Schwarz ihr Heil in ihrer Kopie suchen.
Die Frage, die sich tatsächlich neu stellt, ist vielmehr: Wer errichtet um jene Blauen einen "cordon sanitaire", die sich dieser Tage aggressiv selbst ausgrenzen. Der von der FPÖ nominierte und der Mehrheit gewählte Parlamentspräsident, Norbert Hofer, verweigert zur Beschimpfung des Nationalrats als "Scheinparlament" durch Strache, Le Pen & Co jeden Kommentar. Die übrigen Spitzen des Parlaments gehen klar auf Distanz. Der Tag der Wahrheit kommt aber erst. Ist das alles wieder vergessen, wenn Rot oder Schwarz Strache & Co brauchen, um weiter an der Macht zu bleiben – wie jüngst SPÖ-Niessl im Burgenland und ÖVP-Pühringer in Oberösterreich?