Putins Geste ist nur ein Alibi-Angebot

Ich habe sehr gute Augen", konterte NATO-Chef Rasmussen gestern auf den Vorwurf Moskaus, er sei blind. Denn auf Grundlage detaillierter Satellitenaufnahmen konnte der Generalsekretär des Militärbündnisses gestern nicht erkennen, wo denn der von Russlands Präsident Putin wieder einmal versprochene Abzug russischer Truppen von der ukrainischen Grenze angelaufen sein soll.

Wer sehr gute Ohren hat, kann auch nicht überhören, dass Putins jüngstes Entspannungssignal zwar eine kleine Geste ist, aber bei Weitem keinen Anlass zu großer Hoffnung bietet. Mit seiner Empfehlung an die pro-russischen Separatisten in der Ostukraine, das für Sonntag geplante Referendum zu verschieben, hat Putin vor allem einmal sich selbst geholfen: Drohenden, weiteren Wirtschaftssanktionen der USA und der EU gegen Moskau ist vorerst der Wind aus den Segeln genommen. Und selbst wenn die pro-russischen Separatisten nun auf Putin pfeifen und ihre – hochgradig illegitime – Abstimmung durchziehen, beweist dies nur deren fehlende politische Bodenhaftung. Ohne Putins Zustimmung wird es für sie keine Abspaltung von der Ukraine geben, keine Unterstützung, kein Geld, keinen Aufbau und keine Zukunft.

Wäre es Wladimir Putin wirklich ernst mit einer langfristigen Beruhigung der Lage in der Ukraine, hätte er den Separatisten keine Verschiebung, sondern eine Absage des Referendums empfehlen müssen. So aber drängt sich der Eindruck auf, dass der Kremlherr bei seinem Ziel, die Krise in der Ukraine am Kochen zu halten, weiter auf Marschrichtung bleibt: Zwei Schritte vor, einen zurück.