Neues Hauptfach für Rot und Schwarz

Es war ein Schulbeispiel dafür, wie man es nicht macht. Reform-Ansagen von Roten und Schwarzen gingen bei ihrer Klausur unter, weil die Koalitionäre in Sachen Ganztagsschule stritten. Die SPÖ wollte plötzlich mehr Geld für mehr Plätze als geplant; medial tat sie das kund. Die ÖVP fühlte sich überfahren – und sagte Nein. Kurz darauf lenkten die Schwarzen ein, um ihr Blockade-Image nicht zu verfestigen. Jetzt geht endlich etwas weiter, dachte sich der Bürger, vom Polit-Zwist genervt. Denkste.

Die Regierungspartner zanken schon wieder. Die Christlichsozialen wollen einen Ethikunterricht und ein zweites Pflicht-Kindergartenjahr mit der Ganztagsschule verquicken – und die Lehrer mitentscheiden lassen, ob es an der Schule Nachmittagsbetreuung gibt; bisher war das den Eltern vorbehalten. All diese Bedingungen missfallen der SPÖ; provoziert fühlen sich die Sozialdemokraten. Und so heißt es neuerlich: Mehr Ganztagsschul-Plätze, bitte warten. Pech für jene Eltern, die von Berufs wegen auf solche Plätze angewiesen sind.

Lernunwillig

Die Regierenden lernen nichts dazu. Nach wie vor scheint ihr Hauptfach zu sein: Wie taktiere ich am besten, wie punkte ich zulasten des anderen. Dazu kommt in Bildungsfragen die Ideologie. Und eine Lehrergewerkschaft, von der sich die ÖVP noch immer gängeln lässt – in dem Irrglauben, das treibe ihr Wähler zu. Was diese tatsächlich wollen, haben sie zuletzt in Graz gezeigt: Sachpolitik, die ihre Lebensumstände verbessert. Das wird – siehe das KPÖ-Ergebnis – belohnt. Nehmen Rot und Schwarz die Nachhilfe aus der Steiermark nichtan, droht ihnen eine Wahl-Watsch’n, die lange schmerzt.