Meinung/Kommentare/Innenpolitik

Man muss nur bis drei zählen können

Nicht nur im Parlament, auch im ORF kommt die Kanzlerpartei SPÖ in schwarze Bedrängnis.

Philipp Wilhelmer
über ersten Auswirkungen des ÖVP-Mandatszuwachses

Wie reißt man sich ein Land politisch unter den Nagel? Man fängt klein an und muss bis drei zählen können.

Die ÖVP, momentan kleiner Partner in der kleinen großen Koalition, macht derzeit vor, wie man Mandatar für Mandatar jene Machtfülle aufholt, die bei den vergangenen Wahlen verloren gegangen ist.

Nach der unorthodoxen und umstrittenen Wilderei im Team Stronach steht die SPÖ vor einem unangenehmen Nervenkitzel: Nur noch drei Mandate fehlen auf die theoretische Wiederbelebung der schwarz-blauen Koalition, was von beiden Seiten derart leidenschaftlich dementiert wird (siehe hier), dass die Kanzlerpartei umso alarmierter die Ohren spitzt.

Die kommt auch in einer ihrer wichtigsten Bastionen in schwarze Bedrängnis: Seit der Steiermark-Wahl, die trotz starker Verluste einen schwarzen Landeshauptmann brachte, hält die ÖVP wieder die relative Mehrheit im obersten ORF-Gremium, dem Stiftungsrat. 14 ÖVP-nahe Räte sitzen dort 12 SPÖ-Gremienmitgliedern gegenüber. Erstmals seit 2007 ist damit die SP-Mehrheit gebrochen, was insofern für rotes Stirnrunzeln sorgt, als der ORF-Chef – derzeit Alexander Wrabetz – kommenden Sommer neu gewählt wird.

Mindestens 18 Stimmen sind nötig, um den ORF-Chef zu wählen – nimmt man den Team-Stronach-Stiftungsrat dazu (wohl Teil des Deals im Nationalrat), hat die ÖVP schon 15 Gremienvertreter auf ihrer Seite.

Ein arithmetischer Zufall, dennoch einer mit Symbolwirkung: Der Volkspartei fehlen somit auch im obersten ORF-Gremium nur noch drei Stimmen, um die schwarze Herrschaft wiederherzustellen.