Nun wollen wir Ideen für Europa hören
Im Europa-Wahlkampf sollten die Parteien jetzt klarmachen, wie die EU reformiert werden soll
über die Europawahlen
Wetten dass viele ORF-Kollegen, die sich am Wochenende auf Twitter und Facebook über Eugen Freund lustig machten, den Lohn eines Arbeiters auch nicht gewusst hätten. Dabei hat der Jung-Kandidat nur den Anfängerfehler gemacht, Prüfungsfragen zu beantworten, statt ein Interview zu geben. Aber Häme ist in diesem Land fester Bestandteil jeder Debatte. Störender an den vielen Interviews des künftigen SPÖ-Europäers war Freunds unverhohlene Eitelkeit, die auch anderen TV-Gesichtern nicht fremd ist.
Aber jetzt, wo Eugen Freund in der Welt der heimischen Innenpolitik und ihrer Beobachter angekommen ist, könnte es endlich um die Zukunft Europas gehen. Und da sollten die Parteien nicht wieder den Fehler machen, Dinge zu versprechen, die sie nicht halten können. Unsere EU-Parlamentarier werden im Alleingang Europa weder sozialer noch gerechter machen. Sie können mit ihren Fraktionen die europäische Gesetzgebung nur teilweise beeinflussen.
Der Wahlkampf ist aber eine gute Gelegenheit, dass uns die Parteien erklären,wie sich Europa weiterentwickeln soll. ÖVP-Spitzenkandidat Othmar Karas tritt regelmäßig für die „Stärkung der Gemeinschaft“ ein, also etwa die Wirtschafts- und Steuerpolitik in der EU stärker zu koordinieren. Details bitte. Die FPÖ warb oft für ein Referendum zum Austritt aus dem Euro, hat sich aber von dieser Idee verabschiedet. Nur vorerst?
Und wie soll sich Europa weiterentwickeln? Soll Serbien bald beitreten? Sollen die nationalen Budgets von der Kommission in Brüssel genehmigt werden? Darauf brauchen wir ehrliche Antworten. Quizspiele passen in die TV-Unterhaltung, nicht in einen Wahlkampf, der Europas Zukunft beeinflussen wird.