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Faymanns Glückstage

Bravo, die Regierung hat einen Reform-Fahrplan. Pech, dass ihr für heuer die besten Termine ausgingen.

Josef Votzi
über Faymanns Glückstage

Also sprach Werner Faymann: "Der 17. ist seit der Steuerreform so eine Art Glückstag für die Regierung geworden." Wegen des Wettlaufs, wer sich als Erster als Sieger verkauft, erblickte das Steuersenkungspaket schon vor der Deadline am 17. März das Licht der Medienwelt. Wenn es um alles geht, nimmt der Kanzler auch mit einem Freitag, dem 13., vorlieb.

Jetzt erhält auch die Und-ewig-grüßt-das-Murmeltier-Bildungsreform diese geeichte Bewährungsfrist: Bis zum 17. November wollen sich Bund und Länder auf mehr Autonomie für die Schulen einigen. Wohl reiner Zufall, dass im kommenden November der 13. noch ein letztes Mal für heuer auf einen Freitag fällt. Somit bleibt die Chance gewahrt, dass Freitag, der 13., zu Faymanns zweitem Glückstag aufsteigt.

Originell ist auch das Datum, an dem erst entschieden wird, was es noch alles braucht, um die Pensionskosten zu drosseln: Am 29. Februar – "den Tag gibt es wirklich, 2016 ist ein Schaltjahr" (Sozialminister Hundstorfer). Ein Störenfried, wer sich die Frage nicht verkneifen will: Warum müssen sich Eltern, Lehrer und Schüler schon wieder ein Schuljahr mehr ins alte, morsche Korsett zwängen?

Nach dem Steuerpaket ist nicht vorm nächsten Reformpaket? Nach der Steuersenkung ist vorm Superwahljahr 2015: Rund 3,5 Millionen Österreicher entscheiden bis Ende Oktober über die Machtverteilung in vier Bundesländern. Das ist mehr als jeder zweite Wähler. Bis dahin hat Action am Ballhausplatz wieder Sendepause. Krems an der Donau wird in der langen Geschichte der Jetzt-wird-regiert-Inszenierungen als die Fahrplan-Klausur eingehen. Nur beim Bleib-mir-vom-Leib-damit-Thema Verwaltungsreform hat Rot-Schwarz zwar den gefühlten 1001 . Anlauf genommen, uns aber eine genaue Ankunftszeit versagt. Einzig plausibler Grund: Der nächste freie Freitag, der 13., steht erst im Mai 2016 zur Verfügung.