Die SPÖ will über Rot-Blau reden

In Salzburg macht folgendes Ondit die Runde: FPÖ-Chef Karl Schnell führt eine gut gehende Arztpraxis im Schiort Saalbach. Solange die Wintersaison läuft, ist Schnell in der Gipskammer seiner Praxis unabkömmlich und kann keinen Wahlkampf führen. Darauf nehme die SPÖ Rücksicht, weswegen die Landtagswahl erst im Mai stattfindet.

„Ich kenne dieses Gerücht“, lacht Karl Schnell. „Aber es ist leicht widerlegbar: Die vorige Landtagswahl hat im Winter stattgefunden, die nächste reguläre wäre auch im Winter gewesen. Glauben Sie mir: Notfalls hätte ich beides unter einen Hut gebracht.“

Dennoch hat das Ondit einen ernsthaften Hintergrund: Es spiegelt die Nervosität bei den Salzburger Schwarzen, dass es nach der Wahl eine rot-blaue Koalition geben könnte – und die ÖVP erstmals die Oppositionsbänke drücken muss, anstatt , wie sie es vorhat, „ihr“ Salzburg wieder anzuführen.

Tatsächlich könnte es in Salzburg erstmals Rot-Blau geben. Die Erz-Gegner werden durch Aversionen gegenüber der ÖVP zu einander getrieben. Wirkliche Partner waren SPÖ und ÖVP in den vergangenen neun Regierungsjahren ohnehin nie gewesen. Die ÖVP hatte der SPÖ nie verziehen, dass diese sie vom fürsterzbischöflichen Thron gestoßen hatte.

In Folge der Ereignisse der letzten Wochen hat sich die Kluft zwischen SPÖ und ÖVP bis zur Unüberbrückbarkeit vertieft. Als im Oktober der Spekulationsskandal ruchbar wurde, witterte die ÖVP die Chance, die wegen ihrer Beliebtheitswerte bei der Bevölkerung schwer zu besiegende rote Landeshauptfrau Gabi Burgstaller und deren smarten Nachfolger David Brenner los zu werden. Die ÖVP erzwang Neuwahlen.

Die SPÖ war darüber wutentbrannt. In diese aufgeheizte Stimmung hinein platzierte ÖVP-ChefWilfried Haslauerauch noch die öffentliche Aussage: „Mit dieser Bande will ich nichts mehr zu tun haben.“ – „Das sagt eh alles. Haslauer hat Gräben aufgerissen, die nicht so schnell zuzuschütten sind“, sagt der langjährige frühere SPÖ-GeschäftsführerStefan Prähauser. Anstatt gemeinsam die Finanzprobleme aufzuarbeiten, benutze die ÖVP die Situation „für eine gezielte Aktion gegen die SPÖ“, grollt der Rote. „Die ÖVP hat das Land im Stich gelassen und am erstmöglichen Tag nach Neuwahlen gerufen“, sagte Landeshauptfrau Burgstaller im ORF-Mittagsjournal.

Als Kronzeuge für die Anschuldigungen gegenüber der ÖVP dient der SPÖ ausgerechnet ein bekennender Schwarzer. Der Chef der Finanzabteilung, Eduard Paulus, warf ÖVP-Chef Haslauer und dem schwarzen Landesrat Sepp Eisl vor, im Zusammenhang mit dem Finanzskandal an einer „politischen Intrige“ gegen die SPÖ mitzuwirken, um in Salzburg die Wahl zu gewinnen. Die ÖVP schloss daraufhin Paulus wegen parteischädigenden Verhaltens aus der Partei aus.Der lässt sich das nicht gefallen und will den Ausschluss vor dem Parteigericht bekämpfen. Paulus gestern zum ORF-Salzburg: „Ich lasse mir meine Weltanschauung und Gesinnung von niemanden wegnehmen.“ Er habe vom Parteiausschluss erst über die Medien erfahren: „Es hat niemand mit mir gesprochen.“

Die Angriffe aus der ÖVP schließen in der SPÖ die Reihen und schüren deren Kampfgeist. Prähauser: „Die SPÖ wird, – zwar dezimiert – wieder als Erste aus der Wahl hervorgehen. Und Sie können sicher sein: Wir treten nicht an, um in die Opposition zu gehen. Wir werden mit allen Parteien über eine Regierungsbildung reden, mit dem Team Stronach, mit den Grünen und mit der FPÖ.“

Die Entscheidung, mit wem regiert wird, treffen letztlich die Parteichefin und die SPÖ-Spitzengremien, aber, so Prähauser: „Die FPÖ ist in Salzburg gemäßigt. Mit ihrem Vorsitzenden Karl Schnell kann man Vereinbarungen treffen, und die haben bis jetzt immer gehalten. Die SPÖ wird mit allen Gespräche führen, auch mit der FPÖ – das ist die Stimmung in der Partei, und Sie können davon ausgehen, dass ich meine Partei gut kenne.“

Burgstaller selbst schließt eine Neuauflage der Koalition mit der ÖVP unter einem Obmann Haslauer nach der Landtagswahl aus. „Ich bin bekannt dafür, dass ich grundsätzlich keine Partei ausgrenze. Aber mein Maßstab ist schon, wer vertritt die Interessen des Landes konstruktiv.“

„Hund und Katz sind wahre Freunde im Vergleich zu SPÖ und ÖVP“, ätzt FPÖ-Chef Schnell. Er sieht für die FPÖ die Rolle des Schiedsrichters: „Beide, SPÖ und ÖVP, werden versuchen, den Landeshauptmann zu stellen. Die FPÖ wird in die Rolle kommen, das zu entscheiden.“

Tatsächlich hat die FPÖ Chancen, so stark zu werden, dass zumindest die stärkere der beiden großen Parteien mit der FPÖ eine Regierungsmehrheit bilden kann (siehe Grafik). Die Grünen dürften die Größe für eine Zweier-Koalition verfehlen.

Schnell rechnet mit Zugewinnen für die FPÖ, weil das Team Stronach, das auch in Salzburg antreten will, „keine bekannten Persönlichkeiten zusammen bringen wird“. Ihn selbst kennt in Salzburg jeder, denn der 58-jährige Arzt aus Saalbach begeht heuer sein 23. Jahr als FPÖ-Obmann.

Schnell mag im persönlichen Umgang geradlinig und paktfähig sein, aber ob er so gemäßigt ist, wie ihn die Salzburger SPÖ schön redet, sei dahin gestellt.

Am 21. Juni 2008 jedenfalls trat Schnell in Vertretung von Bundes-FPÖ-ChefHeinz-Christian Stracheauf einem Kongress der rechtsradikalen deutschen „Republikaner“ auf. Unter den Rednern befand sich auchFilip Dewinter, Vorsitzender der rechtsextremen flämischen Partei Vlaams Belang. Schnell sagte in seiner Rede, dass Parteien wie CDU, CSU und ÖVP „schuld daran sind, dass Schwarzafrikaner in Lederhose in München als Kellner die Maß Bier bringen“. Damit konfrontiert verteidigte Schnell damals die Republikaner als „absolute Demokraten“; man solle endlich aufhören, die „Faschismuskeule“ zu schwingen.

Burgstaller hat übrigens schon 2008 eine Koalition mit den Blauen nicht ausgeschlossen, sich aber 2009 für die ÖVP entschieden. Diesmal könnten die Blauen jedoch tatsächlich ins Spiel kommen. „Früher war ich immer der böse Schnell. Derzeit sind SPÖ und ÖVP sehr vorsichtig im Umgang mit mir“, bemerkt der FPÖ-Chef.

Präferenzen für Burgstaller oder Haslauer will der Freiheitliche nicht nennen. „Die Entscheidung wird schwer werden. Ich warte ab, was bei den Untersuchungen heraus kommt: Ob nur die SPÖ schuld ist, oder ob die ÖVP alles gewusst hat, wie der ihr nahe stehende Chef der Finanzabteilung, Paulus, sagt.“

Letztlich, so Schnell, werde sich die FPÖ sehr stark daran halten, wen die Wähler nach vorne reihen: „Die Wähler haben ein gutes Empfinden.“