Meinung/Kolumnen/Europa von innen

Fischler wird Alpbach-Chef

Nach zwölf Jahren an der Spitze des Europäischen Forum Alpbach gibt Erhard Busek das Amt des Präsidenten ab. Im März wird die Leitung des international bekannten Thinktanks neu bestellt. Busek-Nachfolger wird der ehemalige EU-Kommissar Franz Fischler. „Die Übergabe ist ganz in meinem Sinne“, sagt Busek. Fischler bekommt vier Vize-Präsidenten: Ex-Innen-, Wissenschafts- und Verkehrsminister Caspar Einem , die Universitätsprofessorin für Politikwissenschaft Sonja Puntscher-Riekmann , die Leiterin der Wiener Universitätsklinik für Augenheilkunde, Ursula Schmidt-Erfurth , und Claus Raidl , Präsident des Generalrates der Oesterreichischen Nationalbank.

Der Wiener Landtag und Gemeinderat öffnet sich für Abgeordnete des Europäischen Parlaments. Am 27. Jänner gibt es die Premiere: Europäische Volksvertreter kommen in das Rathaus, um mit ihren Kollegen über die Finanz- und Wirtschaftskrise zu diskutieren. „Wir sind der erste Landtag und die erste Gemeinde in Österreich, die EU-Abgeordnete regelmäßig einladen werden“, sagt Rudolf Schicker, Klubvorsitzender der SPÖ.

Er möchte auch, dass sich seine Kollegen intensiver als bisher mit Europa-Fragen beschäftigen. „Ein Teil der Abgeordneten ist sehr interessiert an europäischen Themen, ein anderer Teil tut so, als ginge Europa sie nichts an“, stellt Schicker kritisch fest. Das Gegenteil sei aber der Fall. „Alles, was in Brüssel entschieden wird, hat unmittelbare Auswirkungen auf Länder und Kommunen. Jede EU-Richtlinie betrifft uns.“

Im Wiener Gemeinderat gibt es neuerdings auch einen Europa-Ausschuss, der von Elisabeth Vitouch geleitet wird.