Gegen Erratiker Trump ist robuste Politik der Europäer gefragt
Von Walter Friedl
Zwei Bücher – eine Aussage: Der aktuelle Präsident der Vereinigten Staaten sei außenpolitisch inkompetent („Gehört Finnland zu Russland?“, soll er laut dem früheren Nationalen Sicherheitsberater John Bolton einmal gefragt haben) und agiere fahrlässig („Ein Einmarsch in Venezuela wäre cool“).
Innenpolitisch sei er inakzeptabel („Journalisten sollte man hinrichten“) und menschlich ein Egomane der Superlative (seine Nichte Mary Lea Trump, eine Psychologin, wirft ihm sogar vor, Mitschuld am frühen Tod ihres Vaters zu tragen). Das Bild, das von Donald Trump gezeichnet wird, ist ein erschütterndes. Doch wie umgehen mit dem Twitter-Nerd – oder besser Twitter-Nero?
Er sei immerhin der Präsident der USA, deren Werte wir teilen, sagte Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg dem KURIER. Das ist schon richtig, allerdings teilen wir Europäer nicht Tweets, die als gewaltverherrlichend interpretiert werden können, oder solche, die Rassismus nicht klar verurteilen. Wir teilen nicht die Auffassung, die „The Donald“ im Gespräch mit Chinas Präsidenten Xi Jinping geäußert haben soll, wonach die Umerziehungslager für die muslimische Minderheit der Uiguren prächtig seien.
Das alles und vieles mehr, was die derzeitige US-Administration vorgibt, teilen wir nicht. Und das sollte die Europäische Union auch klipp und klar darstellen. Duckmäusertum beflügelt den Narziss im Weißen Haus erst so richtig. Eine Appeasement-Politik mit Blick auf den 3. November (Präsidentschaftswahlen in den USA) ist nicht nur eine verfehlte, sondern auch eine kurzsichtige. Selbst wenn Trump die Wahl verlöre (wie Umfragen derzeit prognostizieren), wäre mit Joe Biden dann zwar ein Demokrat am Ruder, wenn auch weniger rüpelhaft – die Eckpfeiler blieben aber dieselben: freier Zugang zu Märkten und vor allem die Rivalität zu China.
Hier muss sich Europa positionieren und darf sich nicht vor den Karren Amerikas spannen lassen. Eine eigenständige, robuste Politik ist gefragt, vis-a-vis Washington, Peking, Russland und dem Rest der Welt, gerade auch in Handels-, Verteidigungs- und Sicherheitsfragen.
Europa kann das, doch leider fehlt dazu oftmals der Mut.