Ein Bonus schafft noch keinen Arbeitsmarkt

Eigentlich wollte die Koalition noch schnell einen Beschäftigungsbonus beschließen. Doch jetzt hakt es. Schlimm? Nicht unbedingt: Es ist zweifelhaft, ob das Modell (Lohnsteuerentlastung für zusätzliche Arbeitsplätze) wirklich neue Jobs schafft. In Österreich Ansässige sollen dabei Vorrang haben, weil der Druck durch Grenzpendler gewaltig gestiegen ist. Profitieren würden aber letztlich wieder nur größere Firmen, die sich mit der Bürokratie gut auskennen. Denn der Bonus ist kompliziert, dennoch missbrauchsanfällig und kostet Milliarden, die man besser einsetzen könnte.

Wer die Arbeitslosigkeit ernsthaft verringern will, muss andere, lange nicht so plakative Akzente setzen: etwa die Steuerbelastung auf Arbeit flächendeckend senken und die Arbeitsanreize erhöhen. Ein niedrigst qualifizierter Alleinerhalter mit Großfamilie kann am Jobmarkt nie so viel verdienen, wie er Sozialgeld erhält (was Österreich für arme Migranten hochinteressant macht, während gebildete, arbeitswillige "Drittstaatsangehörige" oft an hohen Hürden verzweifeln). Um außerdem nicht die Arbeitslosen der nächsten Generation zu erzeugen, sollten die Kinder zuerst Deutsch lernen, bevor sie regulär zur Schule gehen. Die Zahl jener, die dem Unterricht mangels Sprachkenntnissen gar nicht folgen kann, explodiert. Wo ist weiters eine klare Bildungsstrategie, damit es künftig wieder mehr Lehrlinge fürs Handwerk und insgesamt mehr Techniker gibt?

Und, ja, auch Investitionsanreize für Private wären nötig. Es ist nicht verwunderlich, dass sich Hauseigentümer bei Sanierungen zurückhalten. Die Regierung hat bei der Steuerreform die Abschreibung von Investitionen sogar rückwirkend (!) unattraktiver gestaltet. Aber "Reiche" zu fördern kommt in der Sektion 8 der SPÖ halt nicht gut an. Dabei wäre das manchmal effizienter als ein neuer Bonus.