Jugendvertreterin bei der UNO-Generalversammlung
Von Heinz Wagner
Jugendliche Delegierte bei der UNO-Generalversammlung. Mit dabei auch die Vorsitzende der österreichischen BundesJugendVertretung Rodaina El Batnigi.
Vor nunmehr fast einer Woche reiste ich als BJV-Vorsitzende Rodaina El Batnigi nach New York, um als Vertreterin der Österreichischen Jugend an der UN-Generalversammlung teilzunehmen.
Erfahrungsbericht
Bald nach ihrer Ankunft hielt ich meine Rede vor der Generalversammlung, in der ich erörterte, dass die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise nicht nur für einzelne junge Menschen, sondern auch auf institutioneller und gesellschaftlicher Ebene spürbar sind. In Phasen der allgemeinen Unsicherheit ist der Dialog besonders wichtig und junge Menschen erwarten sich von EntscheidungsträgerInnen Verantwortungsübernahme und Rechenschaft für politisches Handeln:
"States are confronted with an enormous pressure on their public spending. In this context, mutual dialogue and accountability towards all groups of people is of utmost importance."
Im Zentrum der Rede standen die große Bedeutung von (gesellschafts-)politischer Teilhabe junger Menschen und das Thema Chancengleichheit, wobei v.a. die Rechte junger Frauen und Mädchen sowie jene von Kindern und Jugendlichen mit Behinderung hob ich hervor. "Recent reports have once again clearly identified existing barriers that limit full participation of people with disabilities in society. Like girls and young women, also young people with disabilities are less likely to enrol or stay in school and are more likely to be affected by unemployment".
Politische EntscheidungsträgerInnen müssen sich für die Entwicklung von Monitoringkonzepten einsetzen, das Motto Jugendpolitik als Querschnittsmaterie auch tatsächlich mit Leben erfüllen und gleichzeitig eine klare Koordination von ressortübergreifenden Maßnahmen sicherstellen. Wichtig dafür ist auch Zusammenarbeit: "Let's do this together!"
Verhandlungen der Jugendresolution 2011
Derzeit nimmt Rodaina an den Verhandlungen des 3. Ausschusses teil, der für soziale, humanitäre und kulturelle Rechte zuständig ist. Im 3. Ausschuss wird in diesem Jahr wieder eine Jugendresolution verhandelt, dies passiert alle zwei Jahre.
Der Fokus richtet sich dieses Jahr auf Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die Jugend. Die UNO Mitgliedsstaaten werden dazu aufgerufen, in unterschiedlichen Themenfeldern Maßnahmen zu setzen. Rodaina El Batnigi verhandelt als Jugenddelegierte diesen Entwurf mit und hat die Möglichkeit, sich für bestimmte Schwerpunktthemen einzusetzen bzw. Änderungsvorschläge einzubringen.
Wie geht's weiter?
Rodaina wird noch bis 17. Oktober in New York bleiben. Bis dahin sollten die Arbeiten an der Jugendresolution abgeschlossen sein. Ab dem nächsten Jahr möchte die Bundesjugendvertretung ein breites Jugenddelegiertenprogramm auf die Beine stellen.
Derzeit wird daher in der BJV an einem neuen Konzept dafür gearbeitet, mit dem Ziel, das Jugenddelegierten-Programm in Zukunft für alle jungen Menschen aus Österreich zugänglich zu machen. Bezüglich der Umsetzung und Finanzierung werden nach der Rückkehr von Rodaina El Batnigi Gespräche mit dem Außen- sowie dem Jugendministerium geführt.
Hintergrund
Seit vielen Jahren empfehlen die Vereinten Nationen (UN), dass Mitgliedstaaten Jugenddelegierte in ihre Delegationen aufnehmen, um eine direkte Form der Jugendbeteiligung zu sichern. Viele Länder machen von dieser Möglichkeit Gebrauch. Auch die Bundesjugendvertretung hat in den vergangenen Jahren immer wieder Jugenddelegierte zur Generalversammlung der Vereinten Nationen entsandt, die sich dort für die Belange junger Menschen eingesetzt haben.
Die UN-Generalversammlung
In der UN-Generalversammlung sind alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen vertreten, sozusagen ein "Parlament der Nationen", das als zentrales Organ gleichzeitig das wichtigste Forum der weltpolitischen Diskussionen darstellt. Ein zentraler Beschluss der Generalversammlung ist die Millenniumserklärung im Jahr 2000 mit den Millenniums-Entwicklungszielen (MDG). Jugendinteressen werden vor allem im jährlich tagenden 3. Ausschuss der UNGeneralversammlung, der sich allgemein mit sozialen, humanitären und kulturellen Fragen beschäftigt, behandelt. Darüber hinaus gibt es die Jugendabteilung (UN Programme on Youth), die sich ausschließlich mit Jugendangelegenheiten befasst, auf die Situation junger Menschen aufmerksam machen möchte und sich für deren Rechte einsetzt.
Alle zwei Jahre wird auf der Generalversammlung eine Jugendresolution verabschiedet. Die letzte Resolution wurde 2009 verabschiedet, das heißt auch heuer wird wieder an einer eigenen Jugendresolution gearbeitet, diesmal zum Thema: Social impact of the economic crisis on the youth.