Stiftungsrat: "Im ORF wird Parteipolitik gemacht"

Franz Küberl (64) saß als Vertreter der Kirche von 1998 bis zuletzt im obersten ORF-Gremium. Als parteiunabhängier Stiftungsrat war er im ORF fast ein Unikum. Sein Mandat wird nicht verlängert. Im KURIER-Gespräch erzählt er über die Macht der Parteien im obersten ORF-Gremium und wie billig oft abgetauscht wird.

KURIER: Sie waren außer einzelnen Betriebsräten der einzige Stiftungsrat, der nie an Fraktionsbesprechungen von Partei-Freundeskreisen teilgenommen hat. Für ein angeblich entpolitisiertes Unternehmen ist das bemerkenswert, oder?

Franz Küberl: Dass Stiftungsräte mit anderen reden, ist unabdingbar. Ich habe nur am Vorabend der Stiftungsratssitzungen, wenn alle anderen in ihren Parteivorbereitungen waren, die es ja nicht geben darf, mit Freunden tarockiert. Und nicht über den ORF geredet. Damit da kein Missverständnis entsteht: Natürlich muss man vorberaten. Allein was der Ausschuss von Finanzen in den letzten Jahren beim Budget, bei den Einsparungen, auch bei der Baugeschichte geschafft hat… Wir haben auch seit Kurzem eine Zusammenkunft der Bundesländer-Stiftungsräte. Man bräuchte mehr solcher Subgremien, wo Meinungen und Linien entstehen.

Was halten Sie von den Freundeskreisen? Man warf die Parteien hinaus, setzte aber Vertrauensleute hinein.

Ich halte es nicht für die beste Praxis. Natürlich brauchen wir Parteien, damit die Demokratie floriert. Aber immer, wenn Parteifunktionäre Staatsfunktionen übernehmen, müssten sie eigentlich Staatspolitik machen und die Parteipolitik hintan stellen. Der Verfassungsgerichtshof wäre hier – abseits der Kalamitäten rund um die Hearings – ein gutes Beispiel. Die Richter werden von Parteien ernannt. Egal, woher sie kommen, sind sie dann der Verfassung verpflichtet und machen keine Parteigeschäfte. Auch die Regierung macht gegenüber dem Verfassungsgerichtshof zurecht Staatspolitik. Das ist ein Unterschied zum ORF, wo Parteipolitik gemacht wird.

Sie haben sich im Sommer 2016 bei der Generalswahl von Alexander Wrabetz gegen Richard Grasl enthalten. Warum?

Weil der Druck, der direkt und indirekt auf mich ausgeübt wurde, schon ein sehr massiver war. Da wollte ich schon ein Zeichen setzen: "Freunde, mit mir nicht."

Wie darf man sich das vorstellen? Welche Konsequenzen hat man Ihnen in Ihrer Stiftungsratstätigkeit bei unbotmäßigem Verhalten angedroht?

Diese "Politmassagen" äußern sich zum Beispiel in allgemeinen Konsequenzbefürchtungen. Ein anderes Mal habe ich erlebt, dass der Caritas Spendenzusagen unterbunden wurden. Oder dass Geschenke angeboten würden, wenn man etwas Bestimmtes tut. Es ist ein fieses Geflecht. Man muss sich an einem gewissen Punkt ausklinken, denn man möchte sich schon selber in den Spiegel schauen können. Ich würde es auch für die Kirche, die meine Heimat ist und bleibt, als ausgesprochen schwierig empfinden, wenn man den Eindruck erwecken würde, man gibt nach oder spielt bei solchen Dingen mit. Ich will aber auch nicht sagen, dass alle Räte nur parteipolitische Büttel sind. Die machen ihre Arbeit sehr gut.

Aber wenn es Spitz auf Knopf steht, war in der jüngeren Vergangenheit klar: Die Roten stimmen mit den Roten, die Schwarzen mit den Schwarzen. Das sah man bei der Generalswahl.

Wenn ich da in einer Partei wäre und in so einer Situation – ich habe keine Ahnung, wie ich mich verhalten würde. Allerdings: Ich habe auch schon manchen Stiftungsratsfreund verloren, weil der sich in einer bestimmten Situation nicht so verhalten hat, wie man es von oben wollte.

Das Ausscheren hat eine direkte Konsequenz: Die Ablöse.

Das ist evident.

Erlebten Sie den Druck von einer bestimmten Partei oder von allen Seiten?

Je nach Gegebenheiten durchaus unterschiedlich. Das spielt sich aber immer im Milieu der "größeren" ab. Ich habe aber umgekehrt auch ungeheuer viele Situationen erlebt, wo man die Bedürfnisse des ORF sehr vernünftig besprechen konnte.

Teilweise sind die politischen Manöver im ORF erratisch und auf den letzten Drücker, oder?

Da hat es manches mal Situationen gegeben, wo man in eine eigenartige Lage geschlittert ist. Einmal war ich zum Beispiel 24 Stunden lang designierter Stiftungsratsvorsitzender. In der Früh bin ich von Graz nach Wien gefahren und während der Fahrt erhielt ich einen Anruf, dass jemand den Generaldirektor und die beiden Freundeskreisleiter von SPÖ und ÖVP gemeinsam im Lift gesehen habe. Da habe ich gewusst: Ich komme als einfaches Mitglied und gehe als einfaches Mitglied nach Hause. Ein Punkt war damals schon auch der: Wenn eine Person aus einer politischen Partei diese Funktion übernimmt, dann kann die andere Partei, die nicht "drankommt", etwas aushandeln. Ich höre, es sei damals auf einer gehobenen Führungskraftebene etwas getauscht worden. Wenn ich es geworden wäre: Wer hätte denn etwas verlangen können?

Ist es nicht so, dass SPÖ und ÖVP als letztes Spielfeld eigentlich nur mehr den ORF haben?

Ich glaube, dass beim ORF etwas anderes eine Rolle spielt: Bedeutung. Ich habe als Resümee aus vielen Gesprächen mit hohen politischen Verantwortlichen in den vergangenen 20 Jahren – von Bundeskanzlern abwärts – in Wirklichkeit immer nur eines gehört: "Wir wollen da oben einen, der sicherstellt, dass wir in der ,Zeit im Bild‘ sind."

So einfach ist die Welt? Politiker wollen ins Fernsehen?

Das ist in hundert Variationen gekommen. Es hat sich auch nicht geändert. Das zeigt ja auch wieder die Geschichte von Bundesminister Norbert Hofer, der nicht in der "ZiB" vorgekommen ist.

Wie beurteilen Sie die Arbeit von Alexander Wrabetz?

Er kennt die Firma exzellent, er kennt auch alle Baustellen, die man bearbeiten muss, damit sie gedeiht. Manches Mal hat er ein beachtliches Maß an Zögerlichkeit. Die kann aus mehreren Gründen entstehen. Das ist schon ein wenig auch sein Naturell. Insgesamt muss man aber auch sagen: In seiner Zeit hat er eine riesige Verdünnung des ORF aus finanziellen Gründen herbeiführen müssen. Da ging es um viele hunderte Millionen Euro. Man könnte sagen: Er weiß eh, um was es geht. Wenn er manchmal flotter und entscheidungssüchtiger wäre, könnte das dem ORF auch nicht schaden.

Warum gab es in den vergangen Jahren keinen ernsthaften Wettbewerb mehr um die ORF-Führung? Dass Grasl 2016 antrat, war fast eine Sensation.

Die Parteien haben nie darauf geachtet, wer der nächste große Verantwortungsträger in so einer sensiblen, der Republik gehörenden Unternehmung sein könnte. Bei jeder Wahl wundern sie sich dann. Das hat schon damit zu tun, dass man in eine übergeordnete Nachwuchssuche nicht allzu viel investiert hat.