Nach Einigung auf Haushaltsabgabe: ORF zwischen Sparen und Innovation

Am Montag informiert ORF-Chef Roland Weißmann in einem Sonder-Finanzausschuss die Stiftungsräte über die Gespräche mit Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) zur Neuaufstellung der ORF-Finanzierung. Die wurde nach einem Spruch des Verfassungsgerichtshofes notwendig.

Wie der KURIER berichtete, stehen die Zeichen auf Abgabe für alle Haushalte. Die Größenordnung soll bei um die 16,50 Euro je Haushalt und Monat netto und damit einiges unter dem bisherigen ORF-Programmentgelt liegen. Auch eine soziale Abfederung soll es geben. Raab kündigte zudem die rasche Umsetzung der Digitalnovelle für den ORF an. Der drängt seit Jahren darauf. Mehr Möglichkeiten sehen allerdings die Printhäuser als Bedrohung - Stichwort orf.at. Der Koalitionspartner, die Grünen, begrüßte die Überlegungen.

ORF–Einschnitte

Im Zuge dessen muss der ORF erwartete Kostensteigerungen durch Inflation, Energie etc. – 320 Millionen bis 2026 – selbst aufbringen. Einschnitte stehen also bevor. Das ORF-Gesetz lässt Spielraum etwa bei Radio Symphonie Orchester, ORFIII und ORF Sport+. Letztgenannter Sender wird laut OGM-Umfrage des Sonntag-KURIER an wenigsten vermisst, was 10 Millionen brächte. Offen ist, ob das Film-Portal Flimmit sowie das Online-Klassik-Angebot Fidelio in die künftige Digital-Strategie mit dem ORF-Player passen. Beim Programm wird wohl auch gekürzt werden müssen.

Aufregerpotenzial

Das wird für jede Menge Diskussionen beim Publikum und Aussendungen von Parteien und Lobbys sorgen. Mobilisiert wird bereits: Petra Steger, vormals Basektballerin und Tochter des früheren ORF-Stiftungsratsvorsitzenden Norbert Steger (ebenfalls FPÖ) erklärte am Sonntag in einer Aussendung, ein "Aus des wichtigsten heimischen Sportsenders wäre ein Faustschlag ins Gesicht eines jeden österreichischen Athleten." Ganz besonders würde eine Einstellung "die Randsportarten betreffen, die dann keine mediale Berichterstattung mehr hätten." Der ORF solle besser bei Opernball-Besuchen des ORF-Generals oder bei der "Luxus-Pensionen" wie jener des früheren Generaldirektors Alexander Wrabetz sparen.

Letzterer hatte übrigens ORF Sport+ in wirtschaftlich besseren Zeit 2009 gegründet, auch deshalb wurde er über Jahre von Norbert Steger unterstützt. 2011 stimmte dieser gar gegen die Vorstellungen des damaligen FPÖ-Parteichefs für Wrabetz als ORF-General.