Regeln

Die lustigen Klimakleber, die jeden Tag woanders den Verkehr lahmlegen – und Menschen auf dem Weg zum Arzt, zum Flughafen, zur Arbeit ihrer Freiheit/Zeit berauben – sind „bitter enttäuscht von der Polizei“. Diese habe sie bei der jüngsten Versammlung brutal von der Straße gezerrt, mitsamt angeblich Resten des Straßenbelages an den Händen. Sie, die Polizei, habe damit „sämtliche Regeln missachtet“.

Welche Regeln? Die einzige Regel, die es gibt, ist die der Versammlungsfreiheit und des Demonstrationsrechts. Es besagt, dass solche Zusammenkünfte 48 Stunden zuvor angemeldet werden müssen. Werden sie? Dass Klimakleber mit Lösungsmittel von der Straße gestreichelt werden müssen, ist nirgendwo niedergeschrieben. Das ist ein Entgegenkommen der Exekutive (und der Geduld der Autofahrer). So wie es ja auch keine Regeln gibt, dass Klimakleber nicht auf Urlaub nach Thailand und Bali fliegen dürfen – wär’ auch blöd, so eine Regel, oder?

andreas.schwarz@kurier.at