Wiens Stadttürkise wollen mehr Grün schaffen – mit Tiefgaragen
Allzu gut zu sprechen sind die Türkisen dieser Tage ja nicht auf Grün. Das wurde am gestrigen Mittwoch auch auf der Wiener Landesebene deutlich. Der Anlass: der aktuelle Zwist um die Corona-Maßnahmen.
Es sei wichtig, an einem Strang zu ziehen, sagte ÖVP-Klubchef Markus Wölbitsch. Ich halte es daher nicht für sehr zielführend, dass man eine gemeinsame Maßnahme beschließt, und ein Vertreter wenige Stunden später mit zusätzlichen oder anderen Vorschlägen in die Medien geht“, so Wölbtisch in Anspielung auf den grünen Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein.
An einer anderen Art von Grün – und auch das zeigte sich am Mittwoch – findet die ÖVP aber zunehmend Gefallen: an jenem in den Straßen. Dafür ist man nun immer mehr bereit, die vergleichsweise günstigen Parkplätze im öffentlichen Raum zu streichen. (Etwas, bei dem die ÖVP früher Schnappatmung bekam.)
Das ist eines der Ergebnisse der türkisen Klubklausur vom Wochenende, die Wölbitsch gemeinsam mit Landesgeschäftsführerin Bernadette Arnoldner präsentierte.
Unterirdische Lösung
Was den Bereich Verkehr betrifft, bekennt sich die ÖVP zwar weiterhin zur „individuellen Mobilität“. Soll heißen: zum Autofahren. Gleichzeitig erkennt man ein Bedürfnis nach mehr öffentlichem Raum bzw. Grünraum.
Die Lösung für dieses Spannungsverhältnis liegt für Wölbitsch „unter der Erde“: Die Stadt müsse Tiefgaragen bauen, verlangt er – und begründet seine Forderung mit Zahlen: Würde man 50 Prozent der Autos in Wien unter die Erde verlegen, ergebe das einen Flächengewinn von 4,8 Quadratkilometern.
Bedarfserhebung
Bevor neue Garagen gebaut werden, solle aber zunächst der Bedarf erfasst werden. Geld für neue Tiefgaragen müsste die Stadt aus Sicht der ÖVP haben. Immerhin sind die Einnahmen aus der Parkometerabgabe unter anderem für diesen Zweck vorgesehen.
Das Problem dabei: Seit 2017 würden diese Gelder nicht mehr in diesen Bereich fließen, so Wölbitsch.
Ihre neue Liebe zum Grün offenbarte die ÖVP damit übrigens nicht zum ersten Mal: Bereits bei der Debatte um den Naschmarkt-Parkplatz wurde sie deutlich.
Die Türkisen wollen dort weder eine Markthalle, wie sie Planungsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) dort bauen will, noch die große Fläche weiter für Autos reservieren. Sondern: Grünraum schaffen.
Ungewohnte Einigkeit
Unverrückbar ist dagegen eine andere Konstante in der türkisen Verkehrspolitik: Man bekennt sich zum Lobautunnel. Und zieht in dieser Sache sogar mit dem Lieblingsfeind, der SPÖ, an einem Strang, wie Wölbitsch einräumte.
Weitere Projekte, die die Wiener ÖVP verfolgen will, sind einer „Wiener Steuerreform“ auf Basis der Abschaffung der automatischen Gebührenerhöhung, eine Entlastung der Unternehmen durch eine Reform der Gebrauchsabgabe und eine Erhebung zu Parallelgesellschaften.