KH Nord: EU-Kommission zum Bauskandal startet am Mittwoch

Nach mehreren Absagen von Kandidaten ist nun die Leitung der Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord fixiert: Vorsitzende wird  Elisabeth Rech, Vizepräsidentin der Wiener Rechtsanwaltskammer. Sie war bereits in der U-Kommission zur den Missständen in der Psychiatrie 2008/2009 stellvertretende Vorsitzende.

Rechs Bestellung findet unter den Parteien breite Zustimmung. „Ich habe sehr gute Erinnerungen an ihre Vorsitz-Führung“, sagt ÖVP-Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec, die damals ebenfalls schon dabei war. „Rech war immer sehr gut vorbereitet, kompetent und keineswegs zaghaft.“ Den Posten des stellvertretenden Vorsitzenden übernimmt nun der Hietzinger Notar Johannes Klackl.

Am Mittwoch wird die konstituierende Sitzung über die Bühne gehen, kündigt Gemeinderatsvorsitzender Thomas Reindl ( SPÖ) gegenüber dem KURIER an. Dabei geht es vor allem um Formalitäten und die Absteckung des Terminplans für die Sitzungen. „Die Woche darauf sind Gemeinderatssitzungen, anschließend soll dann die erste Arbeitssitzung der U-Kommission erfolgen“, sagt Reindl. Dabei werden wohl schon die ersten Beweisanträge vorliegen. Laut Korosec werden sie voraussichtlich vor allem die Sachverständigen betreffen.

Wie viele Sitzungen es während des Sommers geben werde, muss noch geklärt werden. Laut Korosec werde man den Sommer wohl vor allem dafür benötigen, sich in das umfangreiche Aktenmaterial einzuarbeiten. „Danach sollten die Sitzungen in zügiger Abfolge vonstatten gehen“, fordert sie.
Denn viel Zeit für die Aufarbeitung der komplexen Materie bleibt nicht: Der Zeitrahmen für die U-Kommission ist mit zwölf Monaten limitiert, offiziell startete sie aber bereits mit deren Einsetzung Ende April.

Inhaltlich werden sieben Themenschwerpunkte abgearbeitet, die im rot-grünen Antrag festgelegt wurden. Von der Grundstückssuche über die Bauherrenfunktion des Krankenanstaltenverbunds bis hin zur Bauausführung sowie Kosten und Finanzierung. 

Massive Mängel

Anlass der U-Kommission ist ein Rechnungshofbericht, der von der FPÖ beantragt worden war. Er stellte massive Mängel in der Abwicklung des Großprojekts in Floridsdorf fest, die zu Verzögerungen und Kostenüberschreitungen führten: Bei Baubeginn 2012 war man noch von einem Vollbetrieb 2016 ausgegangen, dieser wird frühestens 2019 erfolgen. Die Kosten stiegen von 825 Millionen Euro auf mindestens 1,4 Milliarden Euro.

Mit der U-Kommission soll nun die politische Verantwortung für das Debakel aufgeklärt werden.