Salzburgs Corona-Kosten niedriger als befürchtet – vorerst
Von Matthias Nagl
Das dicke Ende kommt erst. Doch für 2020 waren die Corona-Auswirkungen auf das Salzburger Landesbudget deutlich weniger gravierend als befürchtet. Im Frühjahr 2020 hatte der Landtag ein Nachtragsbudget mit 250 Millionen Euro zusätzlichen Mitteln zur Bekämpfung der Pandemie inklusive der Erlaubnis zur Schuldenaufnahme einstimmig bewilligt.
Davon benötigt wurden im Jahr 2020 dann aber nur 76,7 Millionen Euro. Zudem mussten keine neuen Schulden aufgenommen werden. Der zusätzliche Geldbedarf des Landes konnte aus Liquiditätsreserven abgedeckt werden. Das berichtete der zuständige Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl (ÖVP) am Mittwoch im Finanzüberwachungsausschuss des Landtags.
Das zusätzliche Geld wurde in erster Linie für Schutzausrüstung, Covid-Tests und das Contact-Tracing, da vor allem für zusätzliches Personal, benötigt. „Das Jahr 2020 hat noch einen guten finanziellen Abschluss gefunden, das Budget 2021 wird aber ganz anders ausschauen“, kündigte Stöckl im Landtag an. Das liegt vor allem auch an der Situation in den Spitälern.
Verzögerte Spitalskosten
Die Pandemie werde sich dort erst im laufenden Jahr finanziell für das Land stärker bemerkbar machen. „Weil die Krankenhäuser als GmbH’s organisiert sind, wird die Abgangsdeckung dort erst ein Jahr später schlagend“, sagt Stöckl. Das heißt, die Zusatzkosten der Spitäler, die das Land zusätzlich tragen muss, scheinen erst mit einem Jahr Verspätung auf.
Für das Jahr 2021 hat das Land jedenfalls eine Neuverschuldung von 420 Millionen Euro eingeplant. Das ist doch deutlich mehr, als noch für 2020 veranschlagt war. Denn die Liquiditätsreserven sind praktisch aufgebraucht. Sie befänden sich auf einem Niveau, das „wir für den laufenden Betrieb unbedingt behalten müssen“, erklärt Stöckl.
Aufhorchen ließ Stöckl mit einer Kampfansage Richtung Bundesregierung: „Leider beginnt jetzt, wie es zu erwarten war, der Kampf um die finanziellen Mittel. Bei vielen Mitteln, von denen wir glauben, dass sie uns der Bund refundieren muss, sieht das die Bundesregierung anders“, sagte er.