Ostumfahrung: Hoffen auf das Bundesverwaltungsgericht

Es ist der „Triel“, oder vielmehr seine Brutstätte, die ein Schnellstraßenprojekt in Niederösterreich nach vielen Jahren jetzt gestoppt hat. Denn die Marchfeld Schnellstraße S8 würde die nahezu einzige Brutstätte des besonders geschützten Vogels unwiderruflich zerstören. 

Die Entscheidung hat das Bundesverwaltungsgericht nun veröffentlicht, die Schnellstraße sei nicht umweltverträglich und dürfe deshalb nicht in der bisher geplanten Variante errichtet werden. „Erstmals in Österreichs Geschichte hat ein Autobahnprojekt trotz extremer Privilegierung keinen positiven UVP-Bescheid erhalten“, befand Wolfgang Rehm, Sprecher von zwei Initiativen, die gegen diese Schnellstraße seit Jahren ankämpfen.

Großes Interesse

In Wiener Neustadt wurde diese Entscheidung bei den Gegnern der dort geplanten Ostumfahrung mit großem Interesse aufgenommen. Zwar sei man sich dessen bewusst, dass es sich um unterschiedliche Projekte handle und auch kein schützenswerter Triel in der Region beheimatet ist. Dennoch keimt bei den Gegnern ein wenig Hoffnung auf: „Es ist hoch erfreulich, dass Lebensraumzerstörung nicht für jedes Straßenbauprojekt durchgewunken wird.“

Denn im Gegensatz zur S8 sei bei der Ostumfahrung Wiener Neustadt eine Alternativenprüfung nie angeregt worden, heißt es seitens der Initiative. Und der Bundesverwaltungsgerichtshof, der die Marchfeld Schnellstraße nun gekippt hat, hat aktuell auch Rechtsverfahren rund um die Ostumfahrung zur Entscheidung vorliegen. 

Seitens der Initiative heißt es nun: „Wir erwarten den Spruch des österreichischen Verwaltungsgerichtshofes, wo die laufenden Enteignungsverfahren der lokalen Landwirte aufliegen. Wir hoffen, dass auch hier die Natura-2000-Zerstörung hintangehalten wird, sowie eine Alternativenprüfung verlangt wird.“ Gegen die Ostumfahrung haben zahlreiche prominente Künstler, Schauspieler, Ärzte und Wissenschafter mobil gemacht, es sei in Zeiten von enormer Bodenversiegelung unverantwortlich, an dem „völlig veralteten Straßenbauprojekt festzuhalten“, heißt es.

Seitens der Politik wurde hingegen immer wieder betont, dass die Ostumfahrung „eines der am intensivsten geprüften Infrastrukturprojekte in Niederösterreich“ sei und längst alle notwendigen Genehmigungen erhalten habe.