Bures stoppt Führerscheinentzug für humpelnde Autofahrer

Humpelnde Frau verlor Führerschein“ titelte der KURIER vor genau einer Woche – und die Wogen gingen danach hoch wie selten. Die Wienerin Christine B. wollte Ende Dezember am Wiener Verkehrsamt eigentlich nur einen neuen Scheckkartenführerschein holen – und musste danach drei Wochen ohne Dokument auskommen. Wer humpelt oder Gips trägt, muss zum Amtsarzt und dort wird der Führerschein entzogen. Die Behörde blieb gnadenlos und der Frau, die wegen einer Fußoperation kurzzeitig einen Spezialschuh trug, wurde am Amt beschieden: „Wir haben das bisher so gemacht, wir machen das jetzt und wir werden das auch morgen so machen.“

Zumindest der letzte Teil des Satzes ist ein Irrtum.

Denn unter den Lesern des Berichts befand sich auch Verkehrsministerin Doris Bures. „Sie hat sich sehr darüber geärgert“, heißt es in ihrem Umfeld. Denn dass die Behörde jemandem den Führerschein abnimmt, wohlwissend, dass er ihn nur wenig später wieder ausgehändigt bekommt und dafür noch rund 50 Euro zahlen muss, das geht der Chefin des Verkehrsressorts zu weit.

Bures will diese „unnötige Bürokratie“ raschestmöglich abbauen. Ein entsprechender Erlass wird derzeit im Verkehrsministerium ausgearbeitet und soll noch kommende Woche an alle Bezirkshauptmannschaften und Verkehrsämter ausgesandt werden. „Mit dem Erlass wird nun für die Führerscheinbehörden klargestellt, dass gerade in Fällen, wo bloß vorübergehende gesundheitliche Beeinträchtigung vorliegt, nicht sofort eine amtsärztliche Untersuchung durchgeführt wird“, sagt Bures-Sprecherin Marianne Lackner. Darunter fällt beispielsweise ein Gips oder ein kurzfristig zu tragender Stützverband. „Voraussetzung ist natürlich, dass dadurch kein Verkehrssicherheitsrisiko entsteht. Denn klar ist, dass Personen, die tatsächlich aufgrund mangelnder gesundheitlicher Eignung kein Fahrzeug lenken dürfen, auch nicht im Straßenverkehr unterwegs sein sollen und dabei andere Personen gefährden.“

Erfreut zeigten sich darüber Christine B. und ihr Ehemann, die sich wegen des harten Vorgehens der Behörde gemeinsam an den KURIER gewandt haben: „Auch wenn das rechtens war, ist das eine Schikane gewesen. Gut, dass da jetzt etwas gemacht wird und es hat sich ausgezahlt, dass wir uns hier engagiert haben.“