Bundes-Software für Massentest kommt nicht rechtzeitig

In Wien, Tirol und Vorarlberg laufen die Vorbereitungen für die am Freitag startenden Corona-Messentestungen der Bevölkerung auf Hochtouren. Die notwendige Software zum Einpflegen der Testergebnisse hätte der Bund am heutigen Mittwoch liefern sollen. Wie Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi (Grüne) bei einer Online-Pressekonferenz erklärte, geht sich das nicht mehr vor dem Start der Aktion aus.

Es handelt sich nicht um ein technischen Problem. Laut Willi ist es derzeit schlicht rechtlich nicht möglich, "die Daten des Zentralen Melderegisters mit dem EMS (Epidemiologisches Meldesystem) zu verknüpfen." Für die rechtliche Grundlage hätte es einen Nationalratsbeschluss benötigt.

Ersatzlösung vom Land

Das Einpflegen der positiven Testergebnisse in die Bundes-Datenbank an Ort und Stelle ist somit nicht möglich. "Jetzt wird es eine Ersatzlösung geben, die das Land machen muss, weil die vom Bund vorgesehene in dieser kurzen Zeit nicht geht."

Der Bürgermeister gesteht auf Nachfrage ein, dass dieses Problem so unmittelbar vor den Massentestungen "für mich und viele andere nicht angenehm ist." Der Stresspegel sei hoch.