Aufstand der Fiaker gegen neues Gesetz

Eine Wiener Institution könnte bald Geschichte sein. Das befürchten zumindest die Fiaker angesichts einer Gesetzesnovelle, die am Donnerstag im Landtag beschlossen werden soll.

Wie berichtet sollen künftig die Fiakerpferde ab einer Temperatur von 35 Grad hitzefrei bekommen. Weiters dürfen die Gespanne nur mehr 18 Tage im Monat unterwegs sein. Zudem wird auch die tägliche Einsatzzeit auf 10 bis 21 Uhr reduziert. Das ist eine Stunde am Abend weniger als bisher.

Er hat aber auch massive rechtliche Bedenken: "Die tierschutzrechtlichen Normen können nur im Bundestierschutzgesetz und nicht vom Landesgesetzgeber geregelt werden." So sieht das auch Berufsgruppensprecherin Martina Michelfeit. "Der Verfassungsdienst wird die Novelle sicher zurückweisen", ist sie überzeugt.

Einbußen befürchtet

Verschärfend komme hinzu, dass eine Halbierung der Standplätze ausgerechnet auf dem am besten frequentierten Stephansplatz geplant sei. All das könnte laut Michelfeit das Ende von bis zu 50 Prozent der Betriebe bedeuten. "Aber das ist anscheinend im Sinne der Stadt."

Der grüne Umweltsprecher Rüdiger Maresch versteht die aktuelle Aufregung nicht: "Wir hatten eigentlich schon einen Kompromiss mit den Fiakern gefunden." Einige Punkte seien entschärft worden. Statt wie ursprünglich geplant 15 Tage dürfen die Fiaker nun 18 Tage pro Monat unterwegs sein.

Dass die Novelle mit dem Bundestierschutzgesetz unvereinbar ist, glaubt Maresch nicht.