Chronik/Österreich

7000 Agenten: Alltag in Österreich

Wiens Bürgermeister Helmut Zilk diente in den 1960er-Jahren unter dem Decknamen "Holec" dem tschechoslowakischen Geheimdienst mit Informationen – eine einmalige Angelegenheit? Der Zwischenstopp des bolivianischen Präsidenten-Jets 2013 in Wien-Schwechat, weil NSA-Whistleblower Edward Snowden an Bord vermutet wurde – eine Ausnahme? Der Fall und Tod des kasachischen Botschafters Rakhat Aliyev 2015 in der Justizanstalt Wien – ein Sonderfall? Der Österreich-Konnex – ein Zufall?

"Die Attraktivität Österreichs als Operationsgebiet für ausländische Nachrichtendienste ist unverändert hoch. Das zeigt sich schon allein an dem Faktum, dass keine Reduktion der an diplomatischen Vertretungen stationierten Nachrichtendienstoffiziere festgestellt werden konnte." Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) macht in seinem "Verfassungsschutzbericht 2015" keinen Hehl daraus, dass offenkundig eine erkleckliche Zahl an Personen hierzulande geheimdienstlich operiert. Um wie viele es sich handelt – das verrät der BVT-Bericht nicht. Österreich selbst verfügt nachrichtendienstlich mit BVT, Heeres-Nachrichtenamt (HNaA) für das Ausland und Abwehramt (AbwA) für das Inland über drei Behörden.

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Bis zu 7000 internationale Agenten, davon rund 80 aus den USA, sind laut Universitätsprofessor und Geheimdienst-Experten Siegfried Beer in Österreich. Andere Schätzungen gehen gar von 10.000 Spionen aus, die hauptsächlich in Wien agieren. "Hier ist nicht nur durch den Sitz von OPEC, OSZE oder UNO, sondern insbesondere durch seine geografische wie atmosphärische Nähe zu Osteuropa ein geradezu prädestinierter Ort für internationale Agenten", sagt Florian Horcicka. Einige davon hat der Journalist im Zuge von Recherchen für die Nachrichtenmagazine News und Format getroffen.

"Säubern" am Stephansplatz

Nicht finstere Gassen zu nachtschlafender Zeit seien die Treffpunkte gewesen, sondern oft Hotels im gehobenen Segment. Der Grund dafür: "Luxushotels verfügen über mehrere Eingänge, um unbemerkt kommen und gehen zu können. Und: In der Lobby fällt es zwischen Geschäftsreisenden nicht auf, wenn leise Englisch gesprochen wird." Es seien "gut gekleidete Herren, die stets mit dem Rücken zur Wand sitzen, um den Raum unter Kontrolle zu haben, sich vor Angriffen zu schützen", so der Journalist. Dass die meisten zudem über "Zimmermädchen-Karten" verfügen, mit denen sich leicht Zugang zu Räumen verschafft werden kann, ist laut Horcicka nicht Fiktion sondern Realität. Ebenso wie das "Säubern": Um ein sicheres Gespräch ohne unliebsame Gäste führen zu können, veranstaltet der Agent eine Art Schnitzeljagd. Horcicka hat das erlebt und im Buch "Im Fadenkreuz der Spione" beschrieben.

Helllichter Tag. Stephansplatz. Dem Anruf auf dem Wertkarten-Handy folgt die Anweisung, in der Umkleide eines Modegeschäfts der dort deponierten Info zu folgen. "Wer das ,Säubern‘ mitmacht, zeigt, dass er es ernst meint." Der Autor gewährt auf knapp 200 Seiten Einblicke in persönliche Begegnungen, erwähnt aufschlussreiche Rückblicke in die Historie und zeigt auf, wie es gegenwärtig um die internationale Bespitzelung mitten in Österreich bestellt ist.

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Zum Besten, erweckt die Lektüre den Eindruck. Die Deutschen seien mit MAD (Militärischer Abschirmdienst) und BND (Bundesnachrichtendienst), die Franzosen mit DGSE (Direction Générale de la Sécurité Extérieure) und die Russen mit KGB (Komitee für Staatssicherheit) oder GRU (Hauptverwaltung für Aufklärung) in Österreich präsenter, als es öffentlich bekannt ist. Was die Dienste unterscheidet, macht Horcicka beispielhaft an Russland und den USA fest. "Die Russen verfolgen das ,Boots on the Ground‘-Prinzip. Sie sind vor Ort, reden mit Menschen, beschatten und verfolgen persönlich. Die Amerikaner setzen insbesondere auf hochtechnologische Überwachung." Sichtbar ist das für jedermann.

Die Villa in der Wiener Pötzleinsdorfer Straße – 2013 als NSA-Horchposten enttarnt– gibt es noch. Unverändert mit Glasfaserplatten verkleidet. Eine weitere US-Abhörstation befindet sich auf dem IZD-Tower (Internationales Zentrum Donaustadt). Warum die Republik in Kenntnis dessen nichts dagegen unternimmt, wird von Experten wie Kritikern mit der im internationalen Vergleich eher laxen Gesetzeslage begründet. "Nachrichtendienstliche Tätigkeit ist in Österreich erlaubt, solange es nicht zum Nachteil der Republik geschieht", sagt Horcicka. "Der kritischere und aufrichtigere Umgang mit diesen Horchposten ist für mich eine Frage des politischen Anstands und der Glaubwürdigkeit."

Florian Horcicka. "Im Fadenkreuz der Spione. Wie Agenten Österreich unterwandern", Verlag Kremayr & Scheriau, 192 Seiten, 22 Euro, ab sofort im Buchhandel.