Spitzenkandidatin Moser
Von Daniel Voglhuber
Die oberösterreichischen Grünen stellten am Samstag bei ihrer Landesversammlung vor rund 200 Anwesenden im Atrium Bad Schallerbach personelle Weichen für die Nationalratswahl 2013.
Die Kür der Spitzenkandidatin hatte wenig Überraschungen parat. Die ehemalige Vorsitzende des Korruptions-Unterausschusses, Gabriela Moser, wurde mit einer klaren Mehrheit von 89,41 Prozent der 170 gültigen Stimmen zur Listenersten gewählt. „Ich sehe das als Wertschätzung meiner bisherigen politischen Arbeit, für mein Bemühen um eine saubere Politik in Österreich“, freute sich die Linzerin. Das Ergebnis sei aber auch ein klarer Arbeitsauftrag.
Und auch die beiden anderen Oberösterreichern im Nationalrat waren schon im Vorfeld als Favoriten gehandelt worden und konnten sich bei den Stichwahlen durchsetzen. Wolfgang Pirklhuber geht als Listenzweiter ins Rennen um die Sitze im Hohen Haus. An dritter Stelle steht Ruperta Lichtenecker. Der Bundesratsabgeordnete Efgani Dönmez nimmt ebenfalls die Herausforderung an und rangiert am vierten Platz. Damit hat sich die Reihenfolge gegenüber den Nationalratswahlen 2008 etwas verändert. Damals lag Lichtenecker am ersten, Pirklhuber am zweiten und Moser am dritten Platz. Vor vier Jahren konnten sich drei Grüne ihren Sitz für diese Legislaturperiode über die oberösterreichische Landesliste sichern.
Vor der internen Wahl widmete sich die Versammlung dem Motto „Saubere Politik für Österreich.“ Wie schon in einer bundesweiten Werbekampagne präsentierten sich die Grünen als einzige Partei, die nicht von Korruptionsskrisen geschüttelt worden ist. Dazu reiste Rolf Holub, Klubobmann der Kärntner Grünen an. Durch seine Beharrlichkeit wurden die Affären rund um den Verkauf der Hypo Alpe-Adria publik. „Uns kann man nicht kaufen, sondern nur wählen“, schwörte er die Mitstreiter ein.
Nicht dabei war Landessprecher Rudi Anschober. Er ist nach seinem Burn-out im September im Krankenstand. Die Parteimitglieder rechnen aber damit, dass das Grün-Urgestein zu Weihnachten wieder auf dem Damm ist und in die Politik zurückkehrt. „Wir haben die Herausforderung durch seine Auszeit erfolgreich angenommen. Ein höchst motiviertes Team sorgt dafür, dass die grüne Politik weiter vorangetrieben wird“, betonte die stellvertretende Landessprecherin Ulrike Schwarz. Sie hob auch die „erfolgreiche Mitgestaltung“ im Land hervor, etwa bei der „Erarbeitung eines zukunftorientierten Landesbudgets 2013“.
An diesem lässt FP-Parteiobmann Manfred Haimbuchner kein gutes Haar. Besonders die Steigerung im Kulturbereich von zehn Millionen Euro stößt ihm sauer auf, weil gleichzeitig bei der Gesundheit und beim Wohnen gespart werde. Und auch die Kapitel Soziales und Verkehr werden die Blauen beim Budgetlandtag Anfang Dezember ablehnen.