Freibeuter wollen den Landtag entern
Von Daniel Voglhuber
Für die einen ist sie ein geeignetes Mittel gegen die Politikverdrossenheit und für bessere Bürgerrechte. Für die anderen ist sie eine Ansammlung von Nerds (Computerfreaks) mit Gratismentalität. Egal, wie man zur Piratenpartei steht: Es gibt kein Vorbeikommen. Die Bewegung, die sich der Informations-Freiheit verschreibt, hat nach Erfolgen in Deutschland die politische Bühne geentert. Und sie erfreut sich steigender Mitgliederzahlen.
In Oberösterreich ist der große Ansturm noch ausgeblieben. 70 Mitglieder – überwiegend Männer – zählt die Partei derzeit. Für den interimistischen Landesvorstand Martin Föttinger dennoch ein Grund zur Freude: „Wir sind zufrieden. Wir sind eine neue Partei, die sich langsam entwickelt und erst seit drei Monaten aktiv ist.“
Parteitag
Am kommenden Samstag halten die Polit-Freibeuter im Linzer Volkshaus Pichling ihren ersten Landesparteitag ab. Hier stimmen sie, wie es sich für Piraten gehört, basisdemokratisch über die künftige Zusammensetzung des fünfköpfigen Vorstandes ab. Es sollen mehrere Personen das Ruder übernehmen, um keine hierarchischen Strukturen aufkommen zu lassen. „Wir wollen nicht von einer Einzelperson koordiniert werden“, erklärt der 19-jährige Software-Entwickler.
Ein eigenes, auf Oberösterreich zugeschnittenes Programm wird kommende Woche noch nicht beschlossen. „Das geht sich zeitmäßig nicht aus.“ In den kommenden Wochen werde sich aber eine Taskforce mit möglichen Themen beschäftigen. Generell ist noch vieles im Fluss und wenig konkret. Über das bedingungslose Grundeinkommen etwa, einer Kernforderung der Piraten, sind sich die Oberösterreicher noch nicht einig. „Wir diskutieren über die Vor- und Nachteile.“
Langsam
Wenn alle – wie es der Grundsatz der Partei vorschreibt – mitbestimmen, braucht es Zeit. Natürlich könne dieses lange Dahinziehen bis zur Entscheidung lähmend sein, meint Föttinger. Allerdings seien diese Prozesse notwendig. „Um eine gute Entscheidung zu treffen, muss man sich vorher informieren.“
Beim großen Nachbarn geriet die Partei ins Kreuzfeuer der Kritik, weil Rechtsextreme ihre Nähe gesucht hatten. Mittlerweile hat der Bundesvorstand beschlossen, dass die Leugnung des Holocausts unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung den Grundsätzen der Partei widerspreche. „In Oberösterreich hatten wir das Problem noch nicht. Es ist aber ein heiß diskutiertes Thema, wie wir uns davor schützen können.“ Ein anderes Problem, womit sich deutsche Piraten herumschlagen müssen, ist der „Shitstorm“. Die anonymen Beschimpfungen im Internet haben mehrere Parteiobere weggefegt. In Oberösterreich sei das nicht verbreitet. „Es kommt vor, dass es zwischen einzelnen Mitgliedern Probleme gibt, das ist aber nicht so extrem.“ In drei Jahren bei den nächsten Wahlen wollen die Piraten in den Landtag einziehen. „Ich glaube, dass wir die Eintritts-Hürde schaffen.“