Corona-Demo endete vor Klinik Wels-Grieskirchen

„Eine Demo der Verschwörungstheoretiker verlässt den Pfad unter den Augen von Behörden und blockiert sowohl den Haupteingang zum Klinikum als auch die Rettungsausfahrt des Roten Kreuzes und ein der wichtigsten Straßen stadtauswärts“, mit diesem Tweet machte am Dienstag eine Ärztin aus Seewalchen am Attersee aufmerksam.

Bezug nahm sie dabei auf eine Demonstration von Maßnahmen-Gegnern, die am Dienstag in Wels beim Klinikum Wels-Grieskirchen stattfand. Aus dem Ruder lief diese laut Landespolizeidirektion jedoch nicht.

600 Teilnehmer

600 Menschen besuchten die Protestaktion am Dienstag in Wels. Unter anderem auf den Plakaten zu lesen: „Massenhafte Impfdurchbrüche = Impfversagen“.

„Versammlungen sind ein hohes Gut, das vom Gesundheitsminister explizit von der Bundesverordnung ausgenommen ist“, erklärt Polizeisprecher David Furtner im KURIER-Gespräch.  Man dürfe nicht einmal die Einhaltung der Corona-Maßnahmen überprüfen.

Die Versammlung war angemeldet, Gründe für eine Untersagung – wie eine gefährdete Sicherheit oder Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz – seien schlichtweg nicht vorgelegen. Über die Sinnhaftigkeit der Inhalte zu entscheiden, sei nicht Aufgabe der Polizei, so Furtner.

Versammlungsbereitschaft steigt

Und auch bei der Demonstration selbst hätte es keinen Grund für einen Abbruch gegeben: Ausschreitungen blieben aus. „Es wurde weder gegen Straf- noch Verwaltungsrecht verstoßen“, sagt Furtner. Mit bis zu 30 Einsatzkräften war man vor Ort.

Dem schließt sich auch das betroffene Spital an: „Die Kundgebung wurde polizeilich überwacht. Die Rettungszufahrt des Klinikums war zu keiner Zeit beeinträchtigt“, hieß es in einer Stellungnahme am Mittwoch.

Generell merke man laut Furtner jedoch bei Maßnahmengegnern wieder mehr Versammlungsbereitschaft. Für Samstag – jener Tag an dem in Wien groß gegen die Maßnahmen demonstriert werden soll – ist jedoch in Oberösterreich noch nichts angemeldet.