Bürgermeister von Molln in der Zwickmühle

Juristisch gesehen ist Friedrich Reinisch (ÖVP) unumstritten neuer Bürgermeister von Molln, Bezirk Kirchdorf. Denn der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine Wahlanfechtung zurückgewiesen, weil kein Einspruch gegen das falsche Ergebnis des ersten Wahlgangs erhoben worden war.

Bei der Bürgermeisterwahl am 27. September waren in Molln drei Stimmen falsch in den Computer eingegeben worden mit dem Ergebnis, dass der nunmehrige Bürgermeister auf Platz zwei statt auf Platz drei gereiht wurde. Reinisch kam nur deswegen in die Stichwahl und ging aus dieser als Sieger hervor.

Moralisch und demokratiepolitisch gesehen sitzt der neue Mollner Bürgermeister also nicht allzu fest im Sattel: "Es geht mir schlecht damit, dass ich nur durch einen Fehler in die Stichwahl gekommen bin. So abgebrüht bin ich nicht", sagt Reinisch. Er verweist aber gleichzeitig auf das eindeutige Votum in der Stichwahl und die Entscheidung des VfGH, an die man sich zu halten habe. Neuwahlen müssten daher nicht sein: "Wenn Sie mich so fragen, würde ich jetzt gerne sechs Jahre im Amt bleiben."

Vizebürgermeister Manfred Hofbauer (SPÖ), der in der Stichwahl unterlegen war, erwartet aber, dass Reinisch zurückritt und den Weg für Neuwahlen freimacht. Schließlich habe dieser nach Bekanntwerden des Eingabefehlers gesagt, dass ihm das Amt nicht zustehe.