SPÖ riskiert Spiel der freien Kräfte

In Amstetten stehen politisch turbulente Zeiten bevor. Nach dem Verlust der Absoluten ist es der SPÖ nicht gelungen, mit einer der anderen vier künftigen Gemeinderatsfraktionen einen Pakt zu schließen. Man werde jetzt das "Spiel der freien Kräfte im Gemeinderat pflegen", kündigte SP-Klubsprecher Anton Katzengruber an.

Das letzte Koalitionsgespräch zwischen SPÖ-Bürgermeisterin Ursula Puchebner und ihrem Team mit den ÖVP-Unterhändlern um Stadtvize Dieter Funke dauert Donnerstagabend nur kurz. "Mit seiner Forderung nach dem 1. Vizebürgermeister und einem dritten Stadtrat für die ÖVP hat Funke unerfüllbare Forderungen gestellt", behaupten Katzengruber und SPÖ-Obmann Gerhard Riegler. Noch dazu habe die ÖVP bei der Wahl ebenfalls Verluste eingefahren. Der zusätzliche zehnte Stadtrat, den Funke fordert, koste im Jahr 21.000 Euro mehr, das sei dem Steuerzahler nicht zumutbar, sagt Katzengruber. Die Fraktion stehe voll hinter Ursula Puchebner, sie wird am 24. Februar als Bürgermeisterkandidatin nominiert, kündigt Riegler an.

Die SPÖ (20 von 41 Sitzen) begibt sich da auf dünnes Eis, sie braucht zumindest eine Stimme aus den Oppositionsreihen.

Völlig anders sieht ÖVP-Spitzenmann Funke (zehn Sitze) das Platzen der Koalitionsgespräche. Er habe ein Verhandlungspaket zur Diskussion gestellt, "aber die SPÖ hat alles kategorisch abgelehnt. Sie müsste sich bewusst sein, dass jetzt verhandelt werden muss. Früher hatten wir eine Befehlsausgabe zu akzeptieren." Die nun fehlende Stabilität sei für die Stadt "ganz schlecht. Die konstituierende Sitzung wird jedenfalls sehr interessant ", meint der schwarze Stadtvize. Ihm wurde übrigens vor den Verhandlungen der Rücken gestärkt. ÖVP-Landesobmann Erwin Pröll gratulierte persönlich zu den gehaltenen zehn Mandaten und zur Abwahl der SPÖ-Absoluten.

Indessen laufen in Amstetten die Telefone heiß. Zwischen ÖVP, FPÖ (sieben Sitze), den Grünen (drei) und Neos (eins) wird auch die Variante mit ÖVP-Funke als Bürgermeister diskutiert. Reden muss die SPÖ mit den anderen Fraktionen dennoch weiterhin. Es geht um die Ressortzuteilungen auf den neun Stadtratpositionen. Aber auch dafür sind im Gemeinderat Mehrheiten notwendig.