Richtersenat kippte Bau im Villenviertel

Zurück an den Start schickte der Verwaltungsgerichtshof (VwGH)nun ein Wohnbauprojekt im Villenviertel von Waidhofen/Ybbs. Dort wehrten sich vier Anrainerfamilien gegen ein Wohnbauprojekt rund um eine alte Villa, das die städtische Baubehörde dem Unternehmer Paul Schäffler in zwei Instanzen genehmigt hatte. Der Richtersenat des VwGH schlug sich in seinem Spruch (ZL. 2012/05/0151-8) auf die Seite der Nachbarn und erklärte die Bescheide der Stadt für rechtswidrig.

Die markante Villa in der Ederstraße wollte Schäffler, der ein Unternehmen in Barcelona leitet und der Bruder des ebenso in Waidhofen aufgewachsenen brasilianischen Bischofs Dom Alfredo Schäffler ist, zum modernen Bau mit sechs Wohnungen und sieben Parkplätzen ausbauen. Den Anrainern war das Vorhaben zu wuchtig, sie fürchteten um die eigene Wohnqualität. Sie beeinspruchten den ersten Bescheid der Waidhofener Baubehörde, prompt folgte der positive Bescheid des Stadtsenats. "Uns blieb keine andere Wahl als der Gang zum Verwaltungsgerichtshof. Niemand von uns will einen Ausbau gänzlich verhindern, aber diese Dimension passt nicht in diese Siedlung", erklärt Anrainer Ronald Friesenegger. Über den Wiener Anwalt Ulrich Walter wurden die entsprechenden Einwände formuliert.

Sensibles Wohngebiet

Tatsächlich griffen die Richter gleich das Hauptargument auf. Wenn auch bereits ein Gebäude in der Bauklasse III vorhanden sei, so müsse die Baubehörde sehr wohl neu prüfen, ob ein neues Gebäude dieser Klasse in die Umgebung passe, teilten sie in ihrem Entscheid sinngemäß mit. Auf andere strittige Punkte, etwa die Länge des Balkons oder der geplanten Terrasse sei der VwGH gar nicht mehr eingegangen, berichtet Anwalt Walter von Munition in der Hinterhand.

Am Magistrat Waidhofen sorgte der Spruch für Staunen, sagt Baustadtrat Kurt Hraby. "Wir haben genau nach der NÖ Bauordnung entschieden und dem Verwaltungsgerichtshof exakt den Kommentar zu dieser Situation übermittelt", erklärte Franz Hörlesberger von der Bezirksverwaltung. Man werde sich strikt an das VwGH-Urteil halten und die Bescheide für Schäffler aufheben. Bauwerber Schäffler akzeptiert den Spruch der Richter und will ein neues Projekt ausarbeiten lassen, das die Vorgaben "auf Punkt und Beistrich erfüllt". Schäffler: "So bald ich etwas Neues in der Hand habe, werde ich auf die Anrainer zugehen und den Konsens suchen."