Nach NS-Eklat in Krems: Mauthausen Komitee nimmt FPÖ-Entschuldigung an
Von Teresa Sturm
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Vor einigen Wochen beschlossen SPÖ, KLS sowie „Pro Krems“ bei einer Gemeinderatssitzung in Krems, die Maria-Grengg-Gasse in Margarete-Schörl-Gasse umzubenennen. Doch noch immer sorgt das Thema für Gesprächsstoff in der Stadt.
Denn damals hielt FPÖ-Mandatar Werner Friedl eine Rede, in der er nicht nur die Dichterin Grengg, die dem Nationalsozialismus nahe war, verteidigte, sondern auch Alexander Löhr.
"Löhr war Generaloberst gewesen – und NS-Massenmörder. Er hatte völkerrechtswidrig Belgrad bombardieren sowie Zehntausende Jüdinnen und Juden in Vernichtungslager deportieren lassen. Nach dem Krieg war er in Jugoslawien hingerichtet worden", heißt es dazu vom Mauthausen Komitee.
Juristisch geprüft
Friedl löste damit so viel Kritik aus, dass Bürgermeister Reinhard Resch (SPÖ) die Wortmeldung vom Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) prüfen ließ. Damit wurde Robert Eiter, MKÖ-Vorstandsmitglied und Jurist, betraut.
Die Untersuchung von Eiter ergab, dass der Verdacht bestehe, dass "Werner Friedl mit den auf den NS-Massenmörder Alexander Löhr bezogenen Passagen seiner Wortmeldung den Tatbestand des Paragraphen 3h Verbotsgesetz erfüllt hat."
Nach Paragraph 3h Verbotsgesetz wird bestraft, wer nationalsozialistische Verbrechen gegen die Menschlichkeit gröblich verharmlost oder zu rechtfertigen versucht (oder gutheißt oder leugnet), sofern dies vielen Menschen zugänglich ist.
Der Strafrahmen beträgt ein Jahr bis zehn Jahre Haft.
Als Resch Gemeinderat Friedl damit konfrontierte, sah sich dieser zuerst "mies diffamiert". Später ruderte er allerdings zurück. Er verurteilte die Taten Löhrs und bedauerte "aus tiefstem Herzen ... das Missverständnis, das sich aus meinen Worten ergeben hat“.
Entschuldigung akzeptiert
MKÖ-Vorsitzender Willi Mernyi will auf eine Anzeige verzichten: „Auch wenn von einem Missverständnis keine Rede sein kann – wir akzeptieren Herrn Friedls Entschuldigung. Ohne die engagierte Berichterstattung regionaler Medien hätte es diese Entschuldigung wahrscheinlich nie gegeben. Wir sind es den NS-Opfern schuldig, keine Verharmlosung der monströsen Verbrechen zu dulden, die an ihnen begangen worden sind.“