Kiffer-Folder beschert Opposition Angriffspunkt

Mit einer fragwürdigen Aktion im Umfeld von Schulen hat sich die Sozialistische Jugend (SJ) in Amstetten nicht nur eine Entgleisung geleistet, sondern auch der eigenen SPÖ einen Bärendienst erwiesen. Die aufgelegten SJ-Flyer mit dem schlüpfrigen Sager "Lieber bekifft f..., als besoffen fahren", sorgten in der Vorwoche für Empörung bei Eltern und Schuldirektoren. Und bei der mittwöchigen Sitzung des Amstettener Gemeinderats bot sich den Oppositionsparteien eine pralle Angriffsfläche gegen die SPÖ.

Sowohl die FPÖ als auch die ÖVP stellten zum Thema Drogen Dringlichkeitsanträge, denen auch die SPÖ-Mehrheit zu einem Teil zustimmen musste. So fand die FPÖ-Forderung nach einer klaren Ablehnung einer Legalisierung von Suchtgift eine klare Mehrheit. Das von den Blauen ebenfalls geforderte Kampagnen-Verbot für SJ und die Grüne Jugend in Amstetten wurde dagegen abgelehnt. "So etwas ist schon aus demokratiepolitischen Gründen undenkbar", meint SPÖ-Jugendstadträtin und Nationalrätin Ulrike Königsberger-Ludwig. Als SPÖ-Bezirkschefin ist sie mit der unter die Jugendlichen gebrachten Kiffer-Propaganda nicht glücklich. "Verteilt wurden Schülerkalender. Etliche Flyer einer schon im Mai beendeten Kampagne waren auf einem Tisch nur aufgelegt und dürften von jüngeren Schülern mitgenommen worden sein. Das ist nicht in Ordnung, darüber bin ich persönlich auch nicht glücklich", erklärt sie. Mit den SJ-Verantwortlichen will sie die Aussprache suchen.

Absolut kein Verständnis für die Aktion zeigt VP-Vizebürgermeister Dieter Funke. Die ÖVP nahm den Vorfall zum Anlass, um den Antrag für ein intensiveres Präventionsprojekt über den Gesundheitsausschuss der Stadt zu fordern. "Wir gehen einen Schritt weiter als nur gegen eine Legalisierung zu sein. Es muss mehr Geld für Prävention geben", sagt Funke. Ein Arbeitskreis für Präventionsaktivitäten fand ebenfalls eine Mehrheit.