Gemeinde steigt auf Umwidmungsbremse
Von Jürgen Zahrl
Die Mitglieder der Initiative „Zwettl2020“ und die Grün-Gemeinderäte staunten nicht schlecht, als sie Bürgermeister Herbert Prinz fristgerecht ihre „Einsprüche“ gegen das geplante Einkaufszentrum (EKZ) „Kampcenter“ in der Zwettler Gartenstraße überreichten. Sie wollten die Umwidmung des früheren Gärtnerei-Geländes für den Bau des Shoppingcenters in der kommenden Gemeinderatssitzung stoppen. Und tatsächlich hat Bürgermeister Prinz das Umwidmungsverfahren – vorerst – auf Eis gelegt. Es seien die EKZ-Unterlagen noch zu ergänzen und genauer abzustimmen, sagte Prinz.
Wie berichtet, will der Investor Reinhold Frasl auf seinem Grundstück in der Gartenstraße ein fast 45 Millionen Euro teures Einkaufszentrum mit knapp 40 Shops und 600 Parkplätze errichten lassen. Doch dabei wollen die Anrainer, die Mitglieder der Initiative „Zwettl2020“ und die Grün-Gemeinderäte noch ein Wörtchen mitreden, weil sie ein Verkehrschaos und ein Sterben der Kaufleute in der Innenstadt befürchten. Sie haben deswegen Einsprüche formuliert und diese im Gemeindeamt abgegeben.
Indessen sorgte Bürgermeister Prinz mit einer Aussage für Aufsehen. Die Umwidmung werde in der nächsten Gemeinderatssitzung „kein Thema sein“. Nach Rücksprache mit den Sachverständigen des Landes NÖ seien Unterlagen noch genauer abzustimmen und zu ergänzen. Die „Initiative Zwettl2020“ glaubt, mögliche Gründe zu kennen: „Wir haben mithilfe von Gutachtern mehrere Formalfehler entdeckt“, schildert Sprecher Christof Kastner. Das Projekt sei in der vorliegenden Form nicht genehmigungsfähig.
Gutachten
Das will Kastner anhand von eigenen Gutachten belegen können. „Die Berechnung – 9000 bis 10.700 EKZ-Besucher pro Tag – basiert auf einer völlig vereinfachten Tabellenauswertung, die ausschließlich auf die Schlüsselgröße ’Verkaufsfläche’ Bezug nimmt. Standort-, Kunden- und marktspezifische Kriterien werden völlig außer Acht gelassen“, heißt es etwa in der Verkehrsstudie von „Juhasz & Marktgraf“. Architekt Johannes Kislinger kommt in seinem Ortsbild-Gutachten zum Schluss, dass „das vorliegende Projekt im Widerspruch zu den Grundsätzen des Paragrafen 56 der NÖ Bauordnung steht“. Dabei geht es um ein harmonisches Einfügen des Baus in die Umgebung. Die Behauptung, dass durch Abrücken des Gebäudes die Ansicht auf Wehrturm und Stadtmauer freigehalten werde, erweise sich als unwahr, schreibt Kislinger. EKZ-Gegner Kastner fordert deswegen das endgültige Ende des Umwidmungsverfahrens. „Jetzt hat Prinz noch die Möglichkeit, sich elegant aus dem EKZ-Projekt zurückzuziehen“, sagt Kastner.
Stadtchef Prinz sieht keinen Anlass: „Wenn die Unterlagen ergänzt sind, wird es einen Infoabend für die Bürger geben“, schildert Prinz.