Häupl und die SPÖ in den wilden Bergen

Die Zukunft der Roten wird im Grünen diskutiert. Michael Häupl versammelte die Spitze der Wiener SPÖ über das Wochenende in den steirischen Ort Wildalpen. Mitten in den wilden Bergen und ohne Handy-Empfang wurde bei einer zweitägigen Klausur Tacheles geredet.

Besprochen werden musste vieles, denn die zuletzt gezeigte Performance lässt bei vielen Genossen die Alarmglocken schrillen. Bei der Nationalratswahl im Herbst fiel die Wiener SPÖ mit ungewohnter Mobilisierungsschwäche auf und fuhr nur 32,4 Prozent der Stimmen ein. Vor allem die jungen Wähler sollten den Roten zu denken geben. Laut einer Umfrage am Wahltag lag die SPÖ bei den jungen Wählern nur noch an vierter Stelle. In aktuellen Umfragen sind die Roten weit von einstigen Höhenflügen entfernt.

Auch sonst hatte die Wiener SPÖ zuletzt einige Rückschläge einzustecken . Bei der Bürgerbefragung zu Olympia gab es ein klares Nein, bei der Abstimmung für die Abschaffung der Wehrpflicht setzte es eine Niederlage.

Dazu kommen die hausgemachten Verkehrsprobleme. Bei der Ausweitung des Parkpickerls stellten sich einige rote Bezirkschefs offen gegen das Rathaus, der Umbau der Mariahilfer Straße wurde zur unendlichen Geschichte. „Natürlich hätte man rückblickend gesehen einiges besser machen können“, sagt ein roter Funktionär. „Aber wenn wir damals das Wissen von heute gehabt hätten, hätten wir es ja damals besser gemacht.“

Also wird in die Zukunft geschaut: Die SPÖ möchte ihr Profil schärfen und sich für die EU-Wahl 2014 in Stellung bringen. Vor allem gegenüber dem Koalitionspartner. Die Politik der Grünen, die sich vor allem gegen die Autofahrer richtet, droht der SPÖ auf den Kopf zu fallen. Derzeit wird über einen neuen Stadtentwicklungsplan gestritten. „Viele der grünen Vorschläge sind viel zu radikal“, sagt ein roter Verhandler. Eine rote Handschrift ist derzeit aber nicht erkennbar.

Rochaden

Auch das Personal wird in den Wildalpen Thema sein, auch wenn vorab niemand dazu Stellung nehmen wollte. Zuletzt wurde die 34-jährige Katharina Schinner zur Stellvertreterin von Landesparteisekretär Christian Deutsch befördert. Ein erstes zaghaftes Signal an die Jugend. Aber noch weitere Umbesetzungen werden derzeit von Insidern im Rathaus heftig diskutiert. So könnte Christian Deutsch den bisherigen Klub-Obmann Rudi Schicker ersetzen. Schicker wiederum soll dafür Landtagspräsident werden. Der amtierende Landtagspräsident und langjähriger Häupl-Freund Harry Kopietz will davon nichts wissen. „Ich glaube nicht, dass wir in den Wildalpen über das Personal diskutieren müssen, ich sehe keinen Anlass dafür.“ Häupl soll die Roten in die Wahl führen, sagt die Wiener Parteispitze. „Spekulationen über einen etwaigen Rücktritt sind absurd“, sagt ein Parteifreund. Im Gegenteil. Der Bürgermeister sei „sehr fokussiert auf die nächsten zwei Jahre.“