Verein Discobus im Visier der VP
Von Roland Pittner
Zwei Euro kostet die Fahrt im Discobus, wie viel das Projekt den Gemeinden und anderen Unterstützern kostet, will SPÖ-Klub- und Discobusobmann Christian Illedits nicht genau sagen. Auf dem Tisch liegen nur die Zahlen der Förderung vom Finanzministerium. Genau hier ortet die JVP Ungereimtheiten, werden doch die Förderungen nicht eins zu eins an die Gemeinden überwiesen.
Fakten
Die Junge ÖVP ist über eine Parlamentarische Anfrage von Nationalrat Franz Glaser auf die angeblichen Missstände beim Discobus gestoßen. Differieren doch die Beträge in der Anfrage von Glaser und den Zahlungseingängen mancher Gemeinden. „Alle Zahlen und Fakten auf den Tisch“, fordert Christoph Wolf, Jugendsprecher der ÖVP im Landtag. Nikitsch sei ein Beispiel für die Ungereimtheiten, ist VP-Vizebürgermeister Franz Fazekas überzeugt: „Nikitsch bekam für das Jahr 2007 insgesamt 3442,72 Euro vom Ministerium zugesprochen. Aber nur 2823,65 Euro wurden vom Verein überwiesen“, erklärt der Vizebürgermeister. Was mit dem restlichen Geld geschehen ist, sei unklar. Auch in anderen Gemeinden sei dies der Fall, heißt es von der JVP. So kann es auch sein, dass in Oberpullendorf für das Jahr 2008 29.971,90 Euro vom Ministerium genehmigt wurden, aber nur 3907,38 am Konto eingelangt sind.
Konter
„Die Mitglieder haben unterschrieben, dass der Verein für alle Gemeinden um Förderung ansucht und das Geld an die Mitglieder gerecht verteilt“, erklärt Christian Illedits. Er verstehe die Kritik der ÖVP nicht. Die Förderung des Ministeriums sei für manche Gemeinden höher als deren Kosten für den Discobus. Diese Differenz müsste wieder ans Ministerium zurückbezahlt werden. Deshalb habe man in Absprache mit dem Finanzministerium nach einer Lösung gesucht.
Alle Gemeinden bekommen entsprechend ihren Kostenaufwendungen für das Projekt einen einheitlichen Prozentsatz rückerstattet. Dadurch könne es sein, dass manche Gemeinden mehr Förderung erhalten, als vom Ministerium für sie vorgesehen war und andere weniger.
Geld könne nirgends versickern, versichert Illedits. Die Förderungen gingen eins zu eins an die Gemeinden, „die überwiesenen Gesamtsummen stimmen dann nämlich wieder“.