Radar blitzte 2000 Mal: Behörde muss Strafen jetzt zurückzahlen
Von Michael Pekovics
60.000 Verkehrsstrafen wurden im Lauf des Jahres auf der Bezirkshauptmannschaft Oberwart bearbeitet. 2000 davon sind fehlerhaft, wie Bezirkshauptmann Helmut Nemeth bestätigt.
Die Vorgeschichte: In den Sommermonaten wurde in Kohfidisch die Ortsdurchfahrt saniert und deshalb eine mobile Baustelle installiert sowie ein 30er-Tempolimit eingerichtet. Allerdings wurde seitens der Baufirma auf die Tafel vergessen, die die Beschränkung wieder aufhebt. Zur gleichen Zeit wurde in diesem Bereich nach Beschwerden der Bevölkerung wegen Schnellfahrern ein fixer Radarkasten installiert – und der blitzte rund 2000 Mal. Aufgrund der fehlenden 30er-Tafel sind die Strafen allerdings allesamt nicht rechtsgültig.
Für BH-Chef Nemeth ein „Versehen, das im Zusammenspiel der vielen Beteiligten (Anmerkung: Baufirma, Gemeinde, Polizei, Behörde) passieren kann, aber nicht passieren sollte. Die Strafabteilung hat das Verschicken der Anonymverfügungen sofort eingestellt, als uns das Problem bekannt war.“ Wer die Strafe schon erhalten habe, müsse sie nicht mehr einzahlen, das Verfahren werde eingestellt.
Telefone laufen heiß
Pkw-Lenker, die die Strafe bereits bezahlt haben, können sich bei der Bezirkshauptmannschaft melden (Kontaktdaten) und bekommen nach Angabe ihrer Daten (Name, Nummer der Anonymverfügung) den bezahlten Betrag refundiert. Ein aktives Zugehen der Behörde auf die Betroffenen ist laut Nemeth aus technischen Gründen nicht möglich: „Unsere Datenbank hat keinen Filter, der das auswerten könnte und angesichts der 60.000 Anzeigen im heurigen Jahr wäre eine händische Auswertung sehr aufwendig.“