Grundversorgung: Probleme gab es bei Quartiersuche

Die Flüchtlingskrise von 2015 und 2016 ist vorbei, die Folgen sind allgegenwärtig: Der Landesrechnungshof (BLRH) hat auf eigene Initiative überprüft, wie die Grundversorgung der Asylwerber funktioniert hat und am Mittwoch einen 63-seitigen Bericht für 2012 bis 2016 vorgelegt. Fazit: Grobe Mängel wurden nicht gefunden, allerdings führte der massive Anstieg der Flüchtlingszahlen dazu, dass manche Standards nicht eingehalten wurden: „Der BLRH anerkannte das Engagement der Bediensteten der Sozialabteilung bei der Quartierbeschaffung“, schreiben die Prüfer (die Anzahl der Quartiere stieg von 36 auf 307 oder um 753 Prozent; die Zahl der grundversorgten Personen von 579 auf fast 2800). Allerdings hätten „schriftliche Zielvorgaben“ und eine „verbindliche Strategie für die Quartierbeschaffung“ gefehlt. Mängel ortete der Rechnungshof auch bei der Kontrolle der Quartiere. Erst ab Dezember 2016 wurden Kontrollpläne erstellt, ein Jahr später waren aber immer noch nicht alle Quartiere untersucht.

Die Nettoausgaben des Landes in den vier Jahren für die Grundversorgung: 30,2 Millionen Euro (allein auf 2016 entfielen 18,4 Millionen Euro). Aktuell leben 1485 Flüchtlinge in 208 Quartieren, die Kosten werden heuer über acht Mio. Euro liegen.