Landeshauptleute-Konferenz: Große Bühne und ein Bild

Im Finale seiner Ära als Landeshauptmann hat Hans Niessl noch einmal alle Register gezogen: Bei der zweitägigen Landeshauptleute-Konferenz in Stegersbach waren am Donnerstag und Freitag nicht nur alle neun Länderchefs – von Vorarlbergs Markus Wallner bis Wiens Michael Ludwig – vollzählig vertreten, sondern auf Einladung Niessls nahm zum ersten Mal überhaupt auch ein EU-Kommissar am gewichtigsten informellen Treffen der Innenpolitik teil. Haushaltskommissar Günther Oettinger – und Karl-Heinz Lambertz vom Ausschuss der Regionen – waren angereist, um über den Verhandlungsstand in Sachen EU-Regionalförderung zu informieren.

Was Oettinger sagte, musste Niessl freuen: „Ich bin davon überzeugt, dass das Burgenland seinen bisherigen Status als Übergangsregion beibehält“. Auch wenn danach ein Aber folgte. Denn wie viele Gelder fließen und wie sie in Europa verteilt werden, lasse sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht sagen. Die Entscheidungen sollten jedoch nach Möglichkeit noch vor den EU-Wahlen im kommenden Mai fallen.

Das Burgenland hat seit dem EU-Beitritt Österreichs 1995 in Summe fast 1,5 Milliarden Euro Förderungen aus diversen EU-Programmen erhalten. Zuletzt waren es im Rahmen der Regionalförderung der noch bis 2020 laufenden EU-Haushaltsperiode 72,3 Millionen Euro. Das Burgenland pocht auf weitere Unterstützung in der nächsten sechsjährigen Periode ab 2021, weil es mit Ungarn, der Slowakei und Slowenien gleich an drei bestgeförderte EU-Mitgliedsstaaten grenze.

Beim nationalen Teil der Konferenz gab es mit Justizminister Josef Moser eine Einigung für eine 15a-Vereinbarung für Kinder- und Jugendhilfe und die Länder wollen sich an der Finanzierung einer Shoah-Gedenkstätte in Wien beteiligen. Die Bundesländer würden rund zwölf Prozent der Kosten übernehmen, maximal 600.000 Euro.

Ein wenig sentimental wird Niessl bei einem außerordentlichen Tagesordnungspunkt zumute gewesen sein: Der vor wenigen Monaten zurückgetretene langjährige Wiener Bürgermeister Michael Häupl wurde von seinen früheren Kollegen verabschiedet. Als Geschenk gab es ein Bild von Sepp Laubner – Häupl ist ein Sammler von Werken des burgenländischen Maler-Doyens.

Am 28. Februar übergibt dann Niessl selbst an seinen Nachfolger Hans Peter Doskozil. Thomas Orovits