Kölly: „Alkoholverbot“ während des Landtags
Angeblich hätten Mandatare in der letzten Sitzung zu tief ins Glas geschaut. Vorwürfe werden vehement bestritten.
Wer in der letzten Reihe sitzt, hat den Überblick: Was die beiden Abgeordneten Manfred Kölly und Gerhard Hutter (Bündnis Liste Burgenland, LBL) bei der Marathon-Landtagssitzung in der vergangenen Woche gesehen haben wollen, hat ihnen aber gar nicht gefallen. Die beiden Mandatare wollen bemerkt haben, dass einige Abgeordnete und Regierungsmitglieder angeblich zu tief ins Glas geschaut hatten. „Einige Personen bringen ihrem Amt offenbar nicht die nötige Wertschätzung entgegen“, empört sich der Deutschkreutzer Bürgermeister Kölly, der mit Unterbrechungen seit 2000 im Landtag sitzt. Die LBL-Mandtare wollen in der nächsten Landtagssitzung im Dezember einen Antrag betreffend „Alkoholverbot während der Landtagssitzung“ einbringen. Damit ist gemeint, dass auch außerhalb des Sitzungssaals kein Alkohol getrunken werden darf, im Saal gibt`s ohnehin nur Wasser.
Landtagsabgeordneten und Mitgliedern der Landesregierung komme „eine Vorbildfunktion“ zu, heißt es im Antrag. Und weiter: „Auch wenn Landtagssitzungen oft bis in den späten Abend dauern, ist das noch lange kein Grund Alkohol zu trinken“, das ziehe „die Ernsthaftigkeit der Politiker in Zweifel“. Vielmehr sollten „bedeutsame Entscheidungen für unser Land nüchtern getroffen werden“.
Wer über die Stränge geschlagen habe, will Kölly nicht sagen, „jeder solle sich seinen Teil denken“, wartet der LBL-Mann auf Reaktionen der anderen Fraktionen.
„Diffamierung“
SPÖ-Landtagspräsident Christian Illedits kann Köllys Wahrnehmung nicht bestätigen. Der Präsident findet den Vorstoß deshalb „nicht in Ordnung“, damit würde ein ganz falscher Eindruck erweckt. Allein der Umstand, dass fast alle nach einer Sitzung im eigenen Auto nach Hause fahren müssten, würde verhindern, dass über den Durst getrunken werde. Auch VP-Klubchef Christian Sagartz sieht „weder Anlass noch Notwendigkeit“ für den LBL-Antrag. Sagartz: „Das ist eine fürchterliche Diffamierung des Landtags“.
Und die Regierung? FPÖ-Vizelandeshauptmann Hans Tschürtz lässt ausrichten, es sei „selbstverständlich“, dass während der Sitzungen Alkoholverbot herrsche.
Übrigens: Auch für Bedienstete im Landhaus gibt es „kein generelles Alkoholverbot“, wie Adalbert Klug von der Personalabteilung aufklärt. Ausnahmen beträfen z.B. Chauffeure. Sonst gelten allgemeine arbeitsrechtliche Bestimmungen, wonach die Arbeitsfähigkeit nicht beeinträchtigt sein dürfe.