Zwei ÖVP-LHs gegen Kerns Maschinensteuer

Die Landeshauptleute aus der Steiermark und Vorarlberg, Hermann Schützenhöfer und Markus Wallner (beide ÖVP), lehnen die Forderung von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hinsichtlich einer Wertschöpfungsabgabe ("Maschinensteuer") ab. Es handle sich dabei um eine "Belastungsidee" und eine Gefahr für den Wirtschaftsstandort, so die Landesregierungschefs in einer Aussendung am Freitag.

Die beiden Landeshauptleute - Schützenhöfer ist derzeit Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz - führten anlässlich der Eröffnung der Bregenzer Festspiele ein Arbeitsgespräch in der Vorarlberger Landeshauptstadt. Es brauche "echte Investitionsanreize" anstelle einer Maschinensteuer, betonten Schützenhöfer und Wallner dabei. In ihren Augen würde eine Maschinensteuer Investitionen und Wachstum ausbremsen und somit Arbeitsplätze in Gefahr bringen. "Es wäre für den Standort ein großer Segen, wenn die Idee schnell wieder in der Mottenkiste verschwindet", sagte Wallner.

Flexibilisierung statt Verkürzung der Arbeitszeit

Eine Arbeitszeitverkürzung sei ebenfalls kein zukunftsfähiges Rezept, so die beiden Landesregierungschefs. Vielmehr brauche es im Moment eine Arbeitszeitflexibilisierung.