Steuernachzahlung für Apple? Irland widerspricht EU

Im sonnigen Cupertino, dort, wo der US-Internetgigant Apple seine Sitz hat, wird heute interessiert nach Europa geschielt:

EU: "Unzulässige Steuervergünstigungen"

Apple hat nach einer Entscheidung der EU-Kommission unerlaubte Steuervergünstigungen von bis zu 13 Mrd. Euro in Irland erhalten. Das teilte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Dienstag in Brüssel mit. Irland müsse die rechtswidrige Beihilfe für die Jahre 2003 bis 2014 nun samt Zinsen zurückfordern. "Die Kommission gelangte bei ihrer Prüfung zu dem Schluss, dass Irland Apple unzulässige Steuervergünstigungen gewährt hat, aufgrund derer Apple über viele Jahre erheblich weniger Steuern zahlen musste als andere Unternehmen", sagte Vestager nun.

Irland: "Apple keine Vorteile gewährt"

Die irische Regierung hat der Entscheidung der EU-Kommission zu Steuervergünstigungen für den US-Internetriesen Apple widersprochen. "Irland hat Apple keine Steuervorteile gewährt", hieß es in einer Stellungnahme der irischen Regierung am Dienstag. Sämtliche fällige Steuern seien bezahlt worden und es seien keine unerlaubten staatlichen Beihilfen gewährt worden.

Nach den EU-Beihilfevorschriften sind gezielte Steuervorteile für einzelne Unternehmen unzulässig. Die Brüsseler Behörde hatte seit 2014 die Steuervereinbarungen Irlands mit dem US-Unternehmen genau unter die Lupe genommen.

Der Bescheid der Brüsseler Behörde solle nun im Detail geprüft werden, um einen gerichtlichen Einspruch vorzubereiten, erklärte die irische Regierung. "Es ist nicht angebracht, dass EU-Beihilfevorschriften in dieser beispiellosen Art und Weise genutzt werden", hieß es weiter. Steuern seien Sache der einzelnen EU-Staaten.

Starbucks, Fiat und Co.

Die Kommission geht seit mehreren Jahren verstärkt gegen unfairen Steuerwettbewerb in der EU vor, bei dem einzelne Unternehmen von Mitgliedstaaten begünstigt werden. Sie erklärte im vergangenen Jahr bereits ähnliche Deals der Niederlande mit der Kaffeehauskette Starbucks und Luxemburgs mit dem Autobauer Fiat-Chrysler für illegal und verlangte die Rückzahlung von millionenschweren Steuervergünstigungen. Beide Länder haben Berufung gegen die Entscheidung Brüssels eingelegt.