Flüchtlinge pushen Österreichs Konsum, Arbeitslosigkeit steigt aber

Die EU-Kommission ist in ihrer Frühjahrsprognose für Österreich für die Jahre 2016 und 2017 weniger optimistisch als zuletzt. Für heuer wird nun ein Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent erwartet, für 2017 von 1,6 Prozent. Der anhaltende Zustrom von Flüchtlingen unterstütze den privaten und öffentlichen Konsum sowie im Laufe der Zeit das Arbeitskräfteangebot, erklärte die EU-Behörde am Dienstag.

Mehr Arbeitskräfte durch Zuzug, höhere Arbeitslosigkeit

Durch den Zuzug von Flüchtlingen wächst zudem das Angebot an Arbeitskräften. "Das Arbeitskräfteangebot wird wahrscheinlich auch durch Reformen unterstützt, die eine größere Beteiligung von Frauen und ein höheres effektives Pensionsantrittsalter anregen. Dieser Anstieg im Arbeitskräfteangebot kann von der österreichischen Wirtschaft im Prognosezeitraum nicht voll absorbiert werden", schätzt die EU-Kommission. Somit werde sich damit auch die Arbeitslosigkeit weiter von einer Quote von 5,7 Prozent im Jahr 2015 auf 5,9 Prozent und 6,1 Prozent im Jahr 2016 bzw. 2017 erhöhen.

Steigende Binnennachfrage für Konsum gut

Positive Auswirkungen sieht die Kommission auch durch die Steuerreform, die das verfügbare Nettoeinkommen der Haushalte erhöht und so den privaten Konsum pusht. Der private Konsum sollte auch durch die staatlichen Ausgaben für Flüchtlinge unterstützt werden, heißt es. 2016 wird das Wachstum von der steigenden Binnennachfrage getragen. Der Baubranche kommen die wachsende Bevölkerung, einschließlich des Zustroms von Migranten, zugute.

Die Aussichten für den österreichische Außenhandel sind im Großen und Ganzen positiv. Da Österreich vor allem im Warenaustausch mit der EU steht, sei es weniger von der schwächeren Entwicklung in Übersee sowie den Schwellenländern beeinträchtigt, so die Kommission.

Drei Gründe für niedriges Defizit

Trotz der Kosten für die Hypo-Abbaubank Heta habe das Defizit im Jahr 2015 nur 1,2 Prozent betragen, 2016 werde es 1,5 Prozent ausmachen. Ausschlaggebend für die trotz Heta gute Entwicklung im Vorjahr seien unerwartete Einsparungen bei den Pensionen, die niedrigen Zinsraten und die Einnahmensituation gewesen. 2017 wird dann wieder mit einem leichten Rückgang auf 1,4 Prozent gerechnet. Die Kosten für die Umstrukturierung der verstaatlichten Banken dürften sich in beiden Jahren verringern, erwartet die Kommission. Von der Regierung wurden dafür für 2016 vorsorglich 700 Mio. Euro veranschlagt, für 2017 seien keine Mehrkosten zu erwarten.

Als unsicher bezeichnet die Kommission den Einfluss der Steuerreform auf das Budget, ebenso wie die Ausgaben im Zusammenhang mit dem Flüchtlingszustrom. Aus der Auflösung der Heta werden hingegen keine weiteren Kosten erwartet.

Staatsverschuldung soll wieder sinken

Nachdem die Staatsverschuldung im vergangenen Jahr mit 86,2 Prozent des BIP einen Höhepunkt erreicht hat, werden die Schulden in den folgenden Jahren wieder sinken - auf 84,9 Prozent im Jahr 2016 und 83,0 Prozent im Jahr 2017.

Teuerung

Die Inflation bleibt im Jahr 2016 weiter niedrig bei 0,9 Prozent, nach 0,8 Prozent im Jahr davor. Die heimische Teuerung ist damit aber dennoch höher als im EU-Durchschnitt. Für 2017 wird mit einem deutlichen Anstieg auf 1,7 Prozent gerechnet.